Sachthemen und politische Kultur dominieren die Jahresreden
Fraktionen betonen erreichte Ziele – Freude über Schwimmbecken und Bahnhofsklo
SPAICHINGEN - Die Reden der Fraktionen zum Jahresbeginn sind in zwei einander gegensätzliche Teile gespalten: in Sachfragen und das Erreichte in 2017 einerseits, die politischen Prozesse und Konflikte, die die Kommunalpolitik auch 2017 geprägt haben andererseits. Hier der Tenor der Reden: Karsten Frech resümiert für die CDU-Fraktion: „Wir haben ein gutes Jahr hinter uns.“Als wichtige Punkte im jetzt verabschiedeten Haushalt zählt Frech die Erschließung von Gewerbeflächen, das Umkleidegebäude und die anlaufende Sanierung der Stadionhalle, die anstehende Neugestaltung des Kindergarten-Außenbereichs und der „Herzensangelegenheit“durch eine Planungsrate von 200 000 Euro näherzukommen, dem Lehrschwimmbecken. Weitere Schwerpunkte seien die Schulen, Infrastruktur mit schneller Internetverbindung, ärztliche Versorgung und ein Augenmerk auf die Einbeziehung von Anwohnern und Händlern bei der weiteren Sanierung der Hauptstraße zu legen, so Frech. Der CDU liege eine sachorientierte Politik am Herzen und sie werde auch künftig selbstbewusst für ihre Positionen eintreten.
Die Freien Wähler, so Heinrich Staudenmayer in seiner Rede, hätten im vergangenen Jahr den für Spaichingen zunehmend nachteiligen „Mehrheitsblock“aufgelöst. Er verteidigte damit die von Bürgermeister Schuhmacher einberufene Sitzung von vier der sechs Fraktionen in Rathaus. Es sei normal und demokratisch, sich mit den Fraktionen zu verständigen, mit denen man am meisten übereinstimme. Im Bezug auf den Haushalt plädierte Staudenmayer für eine „maßvolle bauliche Entwicklung“. Es sei erfreulich, dass derzeit zahlreiche Wohneinheiten privater Bauträger im Bau und weitere in Planung seien. Wichtig in 2018 sei die Aufwertung der Schillerschule durch das Lehrschwimmbecken, die Aufwertung des Bahnhofsvorplatzes. Außerdem rief er den Wunsch der Freien Wähler nach Grabkammersystemen wieder auf die Agenda. Auch die Sanierung der Alten Turnhalle sei wichtig. Und er brachte die Beratung über eine städtische Liegenschafts- und Baugesellschaft wieder in die Debatte.
Pro Spaichingen lehnte den Haushalt ab (siehe oben stehenden Artikel). Es sei zwar wahrscheinlich, dass aufgrund von Haushaltsresten und Überschüssen aus 2017 sowie nicht genügend Personal zum Abarbeiten aller Pläne auf dem Rathaus die Kreditaufnahme von 5,5 Millionen nicht nötig seien; trotzdem sei der Haushalt auf eine Art zustande gekommen, dass Pro Spaichingen ihm nicht zustimmen könne, so Holger Merkt.
Walter Thesz (SPD) schilderte die gute Finanzlage der Stadt mit erwarteten Gewerbesteuereinahmen von 9,1 Millionen und Steuerzuweisungen von zwölf Millionen. Trotzdem gelte es Einsparpotenziale zu sehen, wie etwa 500 000 Euro für die Sanierung des Ententeichs. Die SPD sei gegen den Einstieg in eine städtische Wohnbau, bedauere aber das Verpassen des Einstiegs in den Sozialen Wohnungsbau in 2017. Die SPD sehe allerdings das Ende der Innenverdichtung in Spaichingen gekommen.
Alexander Efinger kritisierte in seiner Rede vor allem die den Haushalt vorbereitende Geheimsitzung und das Ausgrenzen der Grünen durch Bürgermeister Hans Georg Schuhmacher. Die Grünen lehnten den Haushalt ab (siehe oben).
Marcel Aulila betonte die gute Lage Spaichingens: „Es hat im abgelaufenen Jahr einmal mehr so gut gewirtschaftet, dass wichtige und notwendige Aufgaben erledigt wurden.“Er lege - etwa bei den Bushaltestellen, Wert auf Barrierefreiheit. Endlich sei es der FDP gelungen, eine Mehrheit für eine öffentliche Toilette am Bahnhof zu finden und auch über das jetzt anzugehende Lehrschwimmbecken freue man sich. Die Zahlen des Haushalts sprächen für sich: der Vermögenshaushalt steige von zehn auf 16 Millionen, habe eine Kreditaufnahmen von 5,5 Millionen und das heiße: „Wir investieren in die Zukunft Spaichingens.“ Die kompletten Reden finden Sie unter: www.schwaebische.de/ Bergsitzung2018