Selbstreflexion statt Angriffslust
Beim politischen Aschermittwoch zeigt sich wie unterm Brennglas, wie die SPD mit sich und einer Regierungsbeteiligung ringt
LUDWIGSBURG - Die Lichter im Saal gehen aus. Ein klares Zeichen: Jetzt kommt er – Martin Schulz. Mit der SPD-Landesvorsitzenden Leni Breymaier und Sicherheitsleuten an seiner Seite geht er strahlend durch die Menge, taucht ein in die Euphorie, die er in der Partei ausgelöst hat. Er nickt und winkt seinen Genossen zu. Die empfangen ihn johlend, wie einen Star auf dem Weg zur Bühne, wie einen Heilsbringer. Jusos und altgediente Parteimitglieder halten Schilder in die Höhe mit seinem Konterfei im Pop-Art-Stil à la Andy Warhol. Zeit für Martin, ist auf anderen Schildern zu lesen. Dieser Moment beim Landesparteitag der SPD in Schwäbisch Gmünd ist ziemlich genau zehn Monate her. Zehn Monate können sich anfühlen wie eine halbe Ewigkeit. Die Zeit für Martin Schulz ist vorbei.
Auch jetzt, beim politischen Aschermittwoch der Landes-SPD, sollte Schulz wieder auftreten. Er hat den Termin kurzfristig abgesagt, hat am Tag zuvor den Vorsitz der Bundespartei abgegeben. Und doch ist er im Forum am Schlosspark in Ludwigsburg allgegenwärtig. „Ich war wirklich traurig, dass Martin Schulz abgesagt hat“, sagt Landeschefin Breymaier. „Ich hab’ gedacht, der kann doch trotzdem kommen und eine supertolle europapolitische Rede halten.“Nein, das wollte er nicht. Wollte wohl kein mitleidiges Schulterklopfen und auch keine warmen Worte, die nach Trauerrede für einen Verstorbenen klingen. „Mit Martin Schulz ging gestern ein großer Europäer“, sagt die Generalsekretärin des Landes Luisa Boos. Das zu hören bleibt ihm wenigsten erspart. Die SPD ringt mit sich selbst Den Aschermittwoch nutzen Parteien dazu, auf die politischen Gegner süffisant einzudreschen. Wer das erwartet hat, wird diesmal enttäuscht. Zu sehr ringt die SPD mit sich – mit ihrem Personal, mit dem Koalitionsvertrag und vor allem mit der Grundsatzfrage: GroKo oder NoGroKo? Die rund 700 Genossen und Gäste bekommen einen Parteitag statt einer Abrechnung mit den Verfehlungen der anderen Parteien. Dafür scheinen sie auch nicht gekommen zu sein. Die wenigen Angriffe – etwa auf die grün-schwarze Landesregierung, auf den „Platzhirsch-Karneval“der Landes-CDU (Boos) und auf FDPChef Christian Lindner, den Breymaier als „Unterhemden-FeinrippModel“bezeichnet – werden eher pflichtbewusst beklatscht.
Wie unter einem Brennglas zeigt sich stattdessen, was die Traditionspartei derzeit nicht nur im Südwesten umtreibt. Da tummeln sich an einem Tisch mitten im Saal sieben Zwerge – Jusos, die rote Zipfelmützen tragen als Antwort auf CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt, der die Juso-Kampagne gegen eine GroKo als „Zwergenaufstand“bezeichnet hat. Sie tragen #NoGroKoAufkleber am Körper und halten während der Reden Schilder des Protests in die Höhe. Sie sind gegen ein erneutes Regierungsbündnis mit der CDU, „weil es keine guten Inhalte gibt“, sagt Anton Flaig aus Weissach – einer der Zwerge. Keine Bürgerversicherung, keine Vermögenssteuer ist im Koalitionsvertrag verankert. „Alle Ziele werden vertagt.“
Eine Busladung marschiert quer durch den Saal, SPD-Fahnen schwingend. Es sind Mitglieder der Kreisverbände Mannheim, Heidelberg und Rhein-Neckar. Der einflussreiche, mitgliederstarke Mannheimer Kreisverband hat sich Mitte Januar gegen die GroKo ausgesprochen. Viele von ihnen halten beim Marsch durch die Halle Schilder in die Höhe. „Minderheitsregierung“fordert eins, auf ein anderes ist ein Zitat des ehemaligen Parteivorsitzenden HansJochen Vogel gedruckt: „Man muss von Politikern erwarten können, dass Wort und Tat übereinstimmen.“Ulrike Beckhaus vom Kreisverband Rhein-Neckar sieht das anders. Am Abend der Bundestagswahl ist sie in die SPD eingetreten, sagt die 63-Jährige. „Jetzt erst recht“, habe sie gedacht. Sie ist für eine Regierungsbeteiligung, so wie etwa zwei Drittel ihres Kreisverbands, schätzt sie.
Das Vogel-Zitat erklärt zum Teil, warum Martin Schulz nach nur elf Monaten als Parteivorsitzender so tief gefallen ist. Zu viele Versprechen hat er seit der Wahlnacht am 24. September 2017 gebrochen. Zweimal kündigte er an, seine Partei in die Opposition zu führen – und bereitete nun den Weg für eine erneute Koalition mit der CDU. Er konstatierte, auf keinen Fall in ein Kabinett Merkel zu gehen – und strebte dann doch das Amt des Außenministers an. „Er hat es der SPD nicht immer leicht gemacht“, sagt Lars Klingbeil an diesem Aschermittwoch, „die Partei ihm aber auch nicht.“Schulz hat Klingbeil zum Generalsekretär gemacht, nun ersetzt Klingbeil ihn als Hauptredner in Ludwigsburg.
Er zollt Schulz Respekt, wie es zuvor auch Leni Breymaier tut. „Wir sollten innehalten und darüber nachdenken, wie eigentlich mit Menschen in der Politik umgegangen wird“, mahnt die SPD-Landeschefin, „wenn einer wie Martin Schulz ein Vierteljahr lang jeden Tag in der Zeitung lesen muss, was er für eine Flachpfeife ist.“Besonders schlimm sei das, wenn diese Stimmen aus der eigenen Partei kommen. Breymaier bekommt viel Beifall für ihren Auftritt. Wie immer redet sie gerade heraus und widerlegt die jüngsten Anwürfe, die SPDPolitiker würden nicht mehr die Sprache ihrer Basis, ihrer Wähler sprechen. „Ich will Menschen um mich rum mit Leidenschaft, und Menschen dürfen auch Fehler machen“, sagt sie und bekennt einen eigenen: das frühe Nein zur erneuten GroKo. „Es war falsch, das so rigoros auszuschließen.“
Leidenschaftlich wirbt sie nun für den ausgehandelten Koalitionsvertrag und für eine Regierungsbildung mit der CDU. Und sie argumentiert gegen die Alternativen. Minderheitsregierung? „Guckt mal ins Parlament, da haben wir eine rechte
„Mit Martin Schulz ging gestern ein großer Europäer.“SPD-Landes-Generalsekretärin Luisa Boos über den Rückzug von Schulz
Mehrheit. Wo sollen denn da die Mehrheiten für unsere Themen herkommen?“Neuwahlen? Natürlich würde sie sich wieder auf den Marktplatz von Aalen stellen und für sozialdemokratische Inhalte kämpfen. „Aber dann sagen die Leute: Warum habt ihr das denn nicht gemacht? Das steht doch im Koalitionsvertrag.“So kündigt sie etwa an, unter Finanzminister Olaf Scholz sei Schluss mit der „elenden Austeritätspolitik von Schäuble in Europa“. Die ehemalige Verdi-Chefin kommt zu ihrem Herzensthema: der Rente. „Die Rücknahme der beschlossenen Rentenkürzung wird einfach weggewischt“, ärgert sie sich darüber, dass kaum über die Erfolge der Koalitionsverhandlungen gesprochen wird. Werben für den Koalitionsvertrag Auf die geht vor allem Klingbeil detailliert ein. Schließlich schreibe „sogar eine konservative Zeitung wie die ,FAZ’“, dass im Koalitionsvertrag 70 Prozent SPD-Inhalte verankert seien: Mehr Geld für die Pflege, mehr Unterstützung für Alleinerziehende, ein Paket zur Bekämpfung von Kinderarmut und ein Investitionsprogramm zur Stärkung ländlicher Räume zählt er auf. Und dann trifft er mit den Zuhörern eine „feste Verabredung“: „Wir müssen zeigen, dass wir gut regieren und uns trotzdem erneuern. Andrea Nahles wird dafür sorgen, dass wir sichtbar bleiben.“Damit greift er dem Parteitag im April vor, bei dem Nahles zur neuen Parteichefin gewählt werden soll.
460 000 Parteimitglieder können mitentscheiden, ob die GroKo kommen soll oder nicht. „Es wird kein ,Weiter so’ geben und es wird auch keine Neuauflage der GroKo geben“, verspricht Breymaier ihren Genossen. Sie werde die Unterschiede ihrer Partei zur CDU sichtbar machen. Juso-Landeschef Leon Hahn freut sich über die intensive Debatte in der Partei. „Die SPD ist im Moment im Streit vereint. Wir streiten über Inhalte, das ist gut – die CDU drückt sich davor.“Er selbst will weder für noch gegen den Koalitionsvertrag werben. „Es gibt viel Licht und Schatten“, sagt er und wünscht sich „auch keine Vorgaben von Präsidiumsmitgliedern“. Eins steht für ihn allerdings fest: „Nach dem Mitgliederentscheid müssen wir darüber debattieren, wie eine neue, junge Generation in der Partei Verantwortung übernehmen kann. Denn das ist dringend nötig.“