Kurz berichtet
AfD-Vorstand: Abmahnung gegen Poggenburg
BERLIN (dpa) - Mit einer Abmahnung hat der AfD-Bundesvorstand auf türkenfeindliche Äußerungen des Landesvorsitzenden von Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, reagiert. Der Beschluss sei einstimmig gefallen, teilte ein Parteisprecher mit. Beim politischen Aschermittwoch seiner Partei in Sachsen hatte Poggenburg die in Deutschland lebenden Türken als „Kümmelhändler“und „Kameltreiber“verunglimpft, die in Deutschland „nichts zu suchen und nichts zu melden“hätten. Die Staatsanwaltschaft Dresden leitete nach Strafanzeigen ein Prüfverfahren ein.
Finanzkommission kritisiert Vorschläge von ARD und ZDF
FRANKFURT (epd) - Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) hält die von ARD und ZDF vorgelegten Sparvorschläge für unzureichend. Die Vorschläge könnten mit wenigen Ausnahmen „kaum als Teile einer Strukturreform“angesehen werden, heißt es in einer Stellungnahme des Gremiums für die Bundesländer. Die Sachverständigen kritisieren, dass die Sender vor allem bei Technik und Verwaltung sparen wollen und weniger bei Programm und Personalkonzept. Die Sender hatten ihre Vorschläge im Herbst 2017 vorgestellt. Das ZDF will bis 2028 rund 270 Millionen Euro einsparen, bei der ARD sind es 951 Millionen Euro, beim Deutschlandradio 70 Millionen Euro.
Portal zur Sicherheit von Atomanlagen freigeschaltet
BERLIN (AFP) - Offizielle Informationen zu Sicherheitsaspekten deutscher Atomanlagen können ab sofort über ein neues Internetportal abgerufen werden. Das teilte das Umweltministerium in Berlin mit. Auf der von den zuständigen Bundesund Landesbehörden betriebenen Seite finden sich gebündelt Angaben zu Nuklearanlagen, Genehmigungsverfahren, Aufsicht und Notfallschutzmaßnahmen.
Festnahme in Hessen wegen Terrorverdachts
KARLSRUHE (dpa) - Ein 20 Jahre alter Somalier ist wegen Terrorverdachts in Hessen festgenommen worden. Der Zugriff sei aufgrund eines Haftbefehls des Ermittlungsrichters beim Bundesgerichtshof erfolgt, teilte die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mit. Der Mann soll Mitglied der islamistischen Terrorvereinigung Al-Shabab in Somalia gewesen sein. Ihm wird versuchter Mord und Beihilfe zum Mord vorgeworfen.