Kurz berichtet

Empörung über AfD-Vorstoß zu Missbilligung von Yücel-Texten

BERLIN (AFP) - Ein AfD-Antrag zur Missbilligung von Artikeln des Journalisten Deniz Yücel ist im Bundestag auf heftige Kritik gestoßen. In Deutschland gebe es keine Zensurbehörde, sondern Pressefreiheit, sagte der ehemalige Grünen-Chef Cem Özdemir im Plenum. „Wer sich so gebiert, ist ein Rassist.“Die AfD beantragte, dass sich die Bundesregierung von verschiedenen Äußerungen des aus türkischer Untersuchungshaft freigelassenen Yücel distanziert. „Das ist kollektive Unanständigkeit“, kritisierte Alexander Throm (CDU). FDP-Politiker Wolfgang Kubicki sprach von einem „Antrag von kollektiver Erbärmlichkeit“.

Deutschland liegt bei den Klimazielen ganz weit hinten

BERLIN (bm) - Deutschland gehört in puncto Klimaziele 2020 zu den Schlusslichtern in der EU. Die Bundesrepublik wird das Ziel um 8,1 bis 15,6 Millionen Tonnen CO2 verfehlen. Neben Deutschland werden nur sechs andere EU-Staaten ihre Vorgaben nicht erfüllen.

Krankenkassen geht es so gut wie lange nicht mehr

FRANKFURT (KNA) - Den gesetzlichen Krankenkassen geht es derzeit finanziell so gut wie lange nicht mehr. Wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“berichtete, haben sie im vergangenen Jahr einen Überschuss von 3,1 Milliarden Euro erzielt. Damit stiegen die Rücklagen und Reserven der noch 110 Kassen und des Gesundheitsfonds auf 28 Milliarden Euro; davon liegen neun Milliarden Euro an Rücklagen beim Gesundheitsfonds.

Essener Tafel nimmt nur noch Deutsche auf

ESSEN (epd) - Die Essener Tafel hat einen Aufnahmestopp für Ausländer verhängt und nimmt vorerst nur Bedürftige mit deutschem Pass als neue Kunden auf. Der Anteil der Migranten unter den 6000 Nutzern der Tafel sei auf 75 Prozent angestiegen, erklärte die Tafel zur Begründung auf ihrer Internetseite. „Um eine vernünftige Integration zu gewährleisten“, sehe sich die Tafel gezwungen, „zurzeit nur Kunden mit deutschem Personalausweis aufzunehmen.“