Überfällige Investitionen

Ursula von der Leyen geht auf Einkaufstour. Die Bundesverteidigungsministerin will neue Waffen für die Bundeswehr und plant Beschaffungen im Wert von fast einer halben Milliarde Euro. Angesichts der eklatanten Ausrüstungsmängel, unter denen die Truppe seit Langem leidet, ist es tatsächlich höchste Zeit für die Modernisierung. Die Bundeswehr ist nur bedingt einsatzfähig. In der Armee fehlt es an allen Ecken und Enden. Nicht einmal passende Stiefel und Uniformen sind eine Selbstverständlichkeit. Erst kürzlich hatte der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels von der SPD einmal mehr Alarm geschlagen und eine Umkehr gefordert.

Ausbildung und Einsätze der Bundeswehr finden unter widrigen Bedingungen statt. Seit Jahren wird auf dem Rücken der Soldatinnen und Soldaten eine gefährliche Mangelwirtschaft betrieben. U-Boote, die nicht auslaufen können, Hubschrauber, die nicht fliegen, Schutzwesten, die fehlen – Jahr für Jahr wird die Mängelliste, ja die Not bei der Truppe größer. Immer neue Aufgaben müssen mit weniger Personal und mangelhafter Ausrüstung bewältigt werden. Es ist höchste Zeit, dass die Ministerin reagiert, dass sie gegensteuert. Viele der Forderungen sind gar nicht neu. Nun kommt es darauf an, dass dieses Mal im neuen Haushalt auch die nötigen Mittel für die Planungen bewilligt werden.

Wenn die stetigen Beteuerungen von der gewachsenen Verantwortung Deutschlands in der Außenund Sicherheitspolitik keine Lippenbekenntnisse bleiben sollen, muss die Bundeswehr dringend die notwendigen Gelder erhalten, um die Mängel zu beseitigen. Wenn die Bundesrepublik Deutschland auf der einen Seite eine stärkere internationale Rolle spielen will und den Bündnispartnern Unterstützung garantieren mag, dann muss die Bundesregierung auch liefern.

Gerade mit Blick auf die ambitionierten europäischen Zukunftsprojekte und die Vision vom Aufbau einer gemeinsamen europäischen Armee sind die Investitionen überfällig. Langfristig werden sie sich gewiss auszahlen.