Freiburgs neuer Oberbürgermeister Horn startet mit eingeschränkter Macht ins Amt
FREIBURG (lsw/sz) - Der künftige Freiburger Oberbürgermeister Martin Horn (parteilos) wird voraussichtlich nur mit eingeschränktem Recht in sein neues Amt starten können.
Der Grund: Fridi Miller, die im ganzen Land bei Wahlen antritt, hat laut Medienberichten gegen die Oberbürgermeisterwahl zwei Klagen angekündigt. Das hatte sie auch nach Wahlen in Ravensburg, Sindelfingen und Rottweil getan. Horn werde vom Gemeinderat Ende Juni daher vermutlich vorerst nur als Amtsverweser gewählt werden können, sagte eine Sprecherin des Freiburger Rathauses. Er übe sein Amt zwar ohne Einschränkung aus. Bei Entscheidungen im Gemeinderat dürfe er jedoch, anders als ein Oberbürgermeister, keine Stimme abgeben. Horn tritt sein Amt am
Wolf im Nordschwarzwald gesichtet
FORBACH (lsw) - Im Nordschwarzwald ist ein Wolf gesichtet worden. Wie das Umweltministerium am Donnerstag mitteilte, wurde die Sichtung von der Forstlichen Versuchsund Forschungsanstalt bestätigt. Eine Wildkamera der Holzgenossenschaft hatte das Tier bereits am Samstag aufgenommen, wie Geschäftsführer Walter Dürr sagte. Das Tier war im Privatwald der Holzgenossenschaft auf der Gemarkung der Gemeinde Forbach (Kreis Rastatt) unterwegs. Ob es sich bei dem Wolf um das Tier handelt, das Ende April 44 Schafe im Kreis Calw tötete, ist unklar.
Mössinger Wetterhahn ist wieder da
MÖSSINGEN (krom) - Der von der Kirchturmspitze in Mössingen (Landkreis Tübingen) verschwundene Wetterhahn ist wieder da. Wie Pfarrer Joachim Rieger von der evangelischen Kirchengemeinde in Mössingen der „Schwäbischen Zeitung“mitteilte, habe ein Fahrradfahrer den Hahn im Straßengraben gefunden. „Ich bin sehr erleichtert und dankbar, dass wir uns jetzt keine Gedanken machen müssen, wie es weitergehen soll. Der Hahn ist unversehrt“, so Rieger. Unbekannte hatten in der Nacht von Sonntag auf Montag den Wetterhahn von der Kirchturmspitze der Peter-und-Pauls-Kirche gestohlen, die gerade eingerüstet ist. Das Stück dürfte einen Wert von mehreren Tausend Euro haben.
Klage des zurückgeholten Flüchtlings vor Gericht
TÜBINGEN (lsw) - Die Klage des von der Bundesregierung aus Kabul zurückgeholten Flüchtlings Haschmatullah F. gegen die Ablehnung seines Asylbescheids steht vor einer Entscheidung. F. wird am kommenden Donnerstag zur Verhandlung am Verwaltungsgericht Sigmaringen erwartet, wie ein Sprecher am Donnerstag mitteilte. Der Fall war überregional beachtet worden. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hatte erlaubt, den afghanischen Staatsangehörigen im September 2017 nach Bulgarien, das Land seiner ersten Registrierung, zurückzuschicken, obwohl dagegen am Verwaltungsgericht Sigmaringen ein Eilantrag anhängig war. 2. Juli an. Er hatte Anfang Mai gegen Amtsinhaber Dieter Salomon (Grüne) gesiegt.
Fridi Miller war zur Wahl in Freiburg nicht zugelassen worden. Dagegen wehrt sie sich nun.
Bislang seien keine Klagen eingegangen, sagte ein Sprecher des Verwaltungsgerichts Freiburg am Donnerstag. Bis Ende Juni sie dies aber rechtlich möglich. Das Regierungspräsidium Freiburg habe die Wahl für rechtmäßig erklärt, sagte ein Sprecher der Behörde. Zwei Wahlanfechtungen habe die Behörde abgewiesen. Offen sei nun der Weg zu den Gerichten.
Wegen Millers Klagen waren auch die neu gewählten Oberbürgermeister von Sindelfingen, Ravensburg und Rottweil zunächst nur als Amtsverweser eingesetzt worden.
Arbeitsgemeinschaft drängt auf Glasfaser-Ausbau
TÜBINGEN (sz) - Die Arbeitsgemeinschaft Ländlicher Raum im Regierungsbezirk Tübingen drängt darauf, beim Ausbau des schnellen Internets auf Glasfaserkabel zu setzen. Zukunftsfähig seien „allein glasfaserbasierte Infrastrukturen bis ans Gebäude sowie an die 5G-Funkmasten-Standorte,“betonte der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft, Regierungspräsident Klaus Tappeser (CDU). Derzeit werden verschiedene Techniken angewendet, um das Internet schneller zu machen, etwa das „Vectoring“, über das Kupferkabel leistungsfähiger gemacht werden – das ist billiger, hat aber beim weiteren Kapazitätsausbau wenig Luft nach oben. „Ziel muss es sein, bis 2025 eine flächendeckende gigabitfähige Infrastruktur bis in jedes Haus, jedes Unternehmen und jede öffentliche Einrichtung aufzubauen“, heißt es in einer am Donnerstag veröffentlichten Mitteilung der Arbeitsgemeinschaft, zu der neben Kreisen und Regionalverbänden auch Vertreter von Wirtschaft, Gewerkschaften, Kirchen und Bauernverband gehören.
Stute mit Messerstichen schwer verletzt
BÜHLERTANN (lsw) - Bei Bühlertann (Kreis Schwäbisch Hall) hat ein Unbekannter auf ein Pferd eingestochen und schwer verletzt. Die Stute der Rasse Percheron konnte vom Tierarzt nicht mehr gerettet werden, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Das Tier wurde getötet. Das Pferd wurde vermutlich am Mittwoch an den Koppelzaun gelockt und dort angegriffen.
Ladendiebe werden konsequenter verfolgt
STUTTGART (lsw) - Ladendiebe müssen in Baden-Württemberg künftig unabhängig von der Höhe des Schadens immer mit strafrechtlicher Verfolgung rechnen. Die bisherige Bagatellgrenze von 25 Euro fällt von diesem Freitag an weg, wie ein Sprecher des Justizministeriums sagte. Zuvor hatte die „Stuttgarter Zeitung“berichtet. Das Ministerium hat den Angaben zufolge die beiden Generalstaatsanwälte und die Chefs der Staatsanwaltschaften im Südwesten darüber informiert.