Eine Wende in Spanien

Die Erlaubnis für das Rettungsschiff Aquarius, in Valencia mit 629 schiffbrüchigen Migranten anzulegen, ist eine Wende in Spaniens Flüchtlingspolitik. Die neue Sozialistenregierung will Zeichen in einem Europa setzen, in dem Befürworter einer Abschottung auf dem Vormarsch sind.

Dies ist insofern bemerkenswert, als dass Spanien bisher zu den Hardlinern gehörte. Unter der gestürzten konservativen Vorgängerregierung war das Land zur Festung ausgebaut worden. Mit einer harten Abschreckungspolitik, in der die Menschenrechte, wie der Europäische Gerichtshof feststellte, zuweilen auf der Strecke blieben. Nach dem Machtwechsel will Spaniens neuer Regierungschef Sánchez beweisen, dass Migrationskontrolle und Menschlichkeit kein Widerspruch sein muss. Seine Einladung an die Aquarius, die in Italien nicht Zuflucht suchen durfte, symbolisiert diesen wohltuenden Wandel. Weitere Schritte, so kündigte Madrid an, folgen.

Auf dem EU-Gipfel Ende Juni, wo über die Sicherung der Außengrenzen und einen gemeinsamen europäische Asylkurs debattiert wird, will Sánchez dafür werben, dass die Humanität in Europa nicht unter die Räder kommt. Parallel wird der Sozialist zu Hause zeigen müssen, dass er es wirklich ernst meint mit seiner Idee, aus Spanien ein Vorbild in Sachen Menschlichkeit zu machen. politik@ schwaebische. de