In Stuttgart drohen ab Januar Fahrverbote

Gerüchte um Einschränkungen für Diesel ab 2019 - Experte warnt vor jahrelangen Folgen

STUTTGART/ESSEN (dpa) - BadenWürttemberg möchte bekanntlich mit allen Mitteln verhindern, dass es in der Landeshauptstadt Stuttgart zu Fahrverboten für ältere Diesel-Fahrzeuge kommt. Doch nun kursiert in der grün-schwarzen Landesregierung offenbar ein Plan, der vorsieht, dass es möglicherweise zum 1. Januar 2019 doch dazu kommen könnte – für Diesel bis zur Euronorm 4. Wie mit Diesel der neueren Abgasnorm 5 umgegangen werden soll, ist noch offen. Verbote sollen hier möglichst vermieden werden. Ob dies angesichts des Urteils des Leipziger Bundesverwaltungsgerichts vom Februar möglich ist, hängt auch von der Wirkung eines Maßnahmenpaketes zur Luftreinhaltung ab, das die Regierung vor der Sommerpause schnüren will.

Heute kommt in Stuttgart wieder eine kleine Koalitionsrunde zusammen. Beraten werden soll über mögliche Ausnahmen von Fahrverboten und konkrete Maßnahmen für saubere Luft. Dazu könnten ein besserer ÖPNV, Radschnellwege, Verkehrsverstetigungen und eine bessere Parkraumbewirtschaftung gehören.

Zugleich stellte am Dienstag der Automobilexperte Ferdinand Dudenhöffer, Leiter des CAR-Instituts an der Universität Duisburg-Essen, eine pessimistische Prognose. Der Kampf gegen zu hohe StickoxidEmissionen werde einer CAR-Studie zufolge viele deutsche Metropolen noch jahrelang begleiten. Laut der Untersuchung werden neun Städte – neben Kiel, Limburg, Köln, Hamburg, Düren und Düsseldorf auch Stuttgart, München und Reutlingen – noch mindestens bis 2020 stärker belastet sein als gesetzlich erlaubt. Die bisherige Verbesserung der Luftqualität reiche nicht, um bis 2020 weitere Diesel-Fahrverbote auszuschließen, so Dudenhöffer. „Deutschland wird sein Diesel-Problem so schnell nicht loswerden.“

Die Maßnahmen, die Autobauer und Politik ergriffen, seien unzulänglich: „Die Software-Updates zeigen wenig Wirkung, wie unsere Daten zeigen.“Zudem kämen viele Diesel der Abgasnorm 6 auf den Markt, deren Emissionen im realen Betrieb die Verbesserung der Grenzwerte „nicht begünstigen“. „Die Autobauer und die Politiker haben einen Fehler gemacht, indem sie Hardware-Nachrüstungen ausgeschlossen haben“, sagte Dudenhöffer. SEITE 8