Arreststrafe nach Angriff auf Israeli mit Kippa in Berlin
BERLIN (dpa) - Zwei Monate nach dem Gürtel-Angriff auf einen Kippa tragenden Israeli in Berlin ist ein 19-Jähriger wegen Beleidigung und Körperverletzung schuldig gesprochen worden. Das Amtsgericht Tiergarten verhängte am Montag einen Arrest von vier Wochen gegen den Syrer nach Jugendstrafrecht. Zudem wird er für ein Jahr unter Erziehungsaufsicht gestellt. Der Arrest gilt wegen der Untersuchungshaft als verbüßt. Der Verurteilte kommt frei.
Jobcenter kürzen Hartz IV um zwei Milliarden Euro
BERLIN (epd) - Die Jobcenter haben Hartz-IV-Bezüge in den Jahren 2007 bis 2017 um mehr als zwei Milliarden Euro gekürzt, weil Hartz-IVBezieher gegen die Regeln der Behörden verstießen. Nach einer Antwort der Bundesagentur für Arbeit auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag belief sich die Jahressumme des Sanktionsbetrags 2017 auf gut 178 Millionen Euro. Zuerst hatte das „RedaktionsNetzwerk Deutschland“darüber berichtet.
Bündnis plant „bunten Protest“beim AfD-Parteitag
AUGSBURG (epd) - Mit Demonstrationszügen, Reden, Konzerten und einem Friedensgebet will ein Bündnis aus Initiativen gegen den am kommenden Wochenende in Augsburg stattfindenden AfD-Bundesparteitag protestieren. „Wir wollen ein Zeichen setzen für ein solidarisches, tolerantes und weltoffenes Augsburg“, sagte Matthias Lorentzen vom Augsburger Bündnis für Menschenwürde am Dienstag in Augsburg. Dem Bündnis gehören Parteien, Gewerkschaften, Verbände, Kirchen und Jugendgruppen an.
Giffey offen für Burkinis im Schwimmunterricht
BERLIN (AFP) - Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) kann sich notfalls Burkinis für muslimische Schülerinnen im Schwimmunterricht vorstellen, wenn sie dadurch schwimmen lernen. Das erklärte sie am Montag auf ihrer Facebook-Seite. Sie stellte jedoch klar, dass sie Burkinis im Schwimmunterricht nicht befürworte.