VS will mögliche Wahl-Pannen umschiffen
Sorge um Querschläger von Dauerkandidatin Fridi Miller – Welcher Bewerber hat die Pole-Position?
VILLINGEN-SCHWENNINGEN (sbo) - Wie kann man Pleiten, Pech und Pannen bei der OB-Wahl umschiffen? Diese Fragen stellt man sich jetzt in VS und will alles richtig machen – nicht nur mit Blick auf die Dauerkandidatin Fridi Miller, die Wahlen andernorts mit Einsprüchen und Anfechtungen torpediert.
Es sollte eine reine Formsache sein: Die Stadtverwaltung plant einen Livestream von der städtischen Kandidatenvorstellung am 27. September ab 19 Uhr in der Hochschule für Polizei. Aber wie formuliert man die Sache mit dem Einverständnis der Kandidaten eigentlich richtig?
Genau diese Frage hat sich der Gemeinderat gestellt. Der Vorschlag der Stadtverwaltung, dass der Livestream „unter Vorbehalt der Zustimmung aller Bewerber“eingerichtet werden soll, ging der CDU- Fraktionssprecherin Renate Breuning nicht weit genug. „Vielleicht sollte man sagen, aller anwesenden Bewerber?“, regte sie an und brachte damit auch ihre Ratskollegen in Habachtstellung. Möglicherweise könne ja sonst ein Kandidat, der gar nicht erscheint bei so einer Veranstaltung, den Livestream im Internet unmöglich machen.
Deutlich gesagt wurde es nicht, unter dem Strich aber ist klar: Man will gerade mit Blick auf die Dauerkandidatin bei Bürgermeisterwahlen im ganzen Land, Fridi Miller, auf der sicheren Seite sein. Dass man sie zumindest mit Blick auf den Ablauf der Wahlen auf dem Schirm haben muss, beweist sie landauf und landab. Nach Wahlen, bei denen sie antritt, hagelt es nicht selten Einsprüche und Wahlanfechtungen, und müssen Bürgermeister zunächst als Amtsverweser – ohne Stimmrecht beispielsweise in Gemeindertssitzungen – eingesetzt werden, bis der Vorgang juristisch abgearbeitet ist. Um sich selbst für die Live-Übertragung der Kandidatenvorstellung im Internet keine Fallen zu stellen, formulierte der Gemeinderat den Beschluss nun offen und verzichtete auf den Passus „unter Vorbehalt der Zustimmung aller Bewerber“komplett. Apropos aller Bewerber: Sie drängen sich dann auf dem Wahlzettel – die Pole Position ergattert, wer sich als Erstes bewirbt. Es ist anzunehmen, dass mindestens einer der Kandidaten seine Unterlagen um Schlag Mitternacht am 7. Juli in den Briefkasten werfen wird.
Dann werden Mitarbeiter der Stadtverwaltung vor Ort sein, „allerdings nicht, um den Eingang der ersten Bewerbung abzuwarten, sondern um sicherzustellen, dass keine Bewerbungen vor der Einreichungsfrist eingegangen sind“, erklärt Madlen Falke von der städtischen Pressestelle. Bewerbungen, die von Samstag, 7. Juli, 0 Uhr, bis Montag, 9. Juli, vor 7.30 Uhr eingehen, liegen in der sogenannten Fiktionszeit und zählen damit als zum gleichen Zeitpunkt eingegangen. Über deren Reihenfolge entscheidet der Gemeindewahlausschuss per Los. Bewerbung in Villingen abgeben An der richtigen Adresse sind die Bewerber in Villingen bei OB Kubon am Münsterplatz 7/8. Wenn Bewerbungen in einem anderen städtischen Verwaltungsgebäude eingeworfen werden, zählen sie als eingegangen, wenn sie in den Verfügungsbereich des Adressaten gelangt ist.