Kommt ein Investor zum Zug?
Der Bürgerentscheid zur dritten Sporthalle in Rietheim-Weilheim steht am Sonntag an
RIETHEIM-WEILHEIM - 2262 wahlberechtigte Bürger über 16 Jahre sind am Sonntag aufgefordert, beim Bürgerentscheid in Rietheim-Weilheim darüber abzustimmen, ob es ein Interessenbekundungsverfahren für eine dritte Sporthalle in der Gemeinde geben wird. Den Entscheid hatte der Gemeinderat Ende April beschlossen, nachdem die „Initiative für Vernunft“225 Unterschriften für ein Bürgerbegehren gesammelt hatte.
Ihren Antrag hatte die Initiative in der April-Sitzung des Gemeinderats zurückgezogen, nachdem die Kommunalverwaltung den Antrag für unzulässig erklärt hatte. Die Begründung: Die Fragestellung sei nicht eindeutig. Der Gemeinderat, der sich Ende März bereits einstimmig für das Interessenbekundungsverfahren zum Bau der Halle ausgesprochen hatte, stimmte nach kurzer nichtöffentlicher Beratung dafür, den Bürgerentscheid an diesem Sonntag, 22. Juli, durchzuführen.
Die Bürger von Rietheim-Weilheim müssen beim Bürgerentscheid am Sonntag folgende Frage beantworten: „Sind Sie gegen die Beauftragung der Verwaltung zur Durchführung des Interessenbekundungsverfahrens für den Neubau einer Sporthalle wie vom Gemeinderat am 28. März 2018 beschlossen?“Wer diese Frage mit „Ja“beantwortet, spricht sich dafür aus, dass es keinen Investor geben soll, der die Halle baut.
Wer den Bürgerentscheid mit „Nein“beantwortet, gibt der Gemeinde die Möglichkeit, ein Interessenbekundungsverfahren zu starten, mit dem Ziel, einen Investor zu finden. Dem Vernehmen nach steht auch schon einer bereit, der die Sporthalle bauen will. Aber: Sollte die Mehrheit der Rietheimer und Weilheimer am Sonntag mit „Ja“abstimmen und sich damit gegen einen Investor aussprechen, so kann der Gemeinderat noch beschließen, dass die Gemeinde die Halle selbst baut. Zeit und Wahllokal Wählen können die Weilheimer am Sonntag von 8 bis 18 Uhr im Alten Schulhaus, die Rietheimer gehen in der gleichen Zeit für ihre Teilnahme am Bürgerentscheid ins Rathaus. Bürgermeister Jochen Arno rechnet damit, dass das Ergebnis zwischen 18.30 und 19 Uhr feststeht. Es wird dann im Rathaus-Hof öffentlich verkündet. Ein Rahmenprogramm, etwa wie bei der Bürgermeisterwahl im Jahr 2015 mit musikalischer Umrahmung, wird es nicht geben.
Die Sporthalle ist ein Dauerthema in der Gemeinde. Rietheim-Weilheim beschäftigt sich damit schon seit 17 Jahren. Vor elf Jahren wurde bereits der Bau vom Gemeinderat beschlossen. Dann kam die Wirtschaftskrise von 2008/09, wodurch das Vorhaben auf Eis gelegt wurde.