Konflikte lieber vorher abbiegen

Es hätte besser laufen können: In der Tat ist das Projekt Online-Marktplatz immer so vermittelt worden, dass der GHV das Projekt leitet und voranbringt und die Stadt nur unterstützt. Wenn sie nun als Vorhabenträger auftreten soll, sind Konflikte vorprogrammiert. Wenn etwa eine Stelle bei der Stadt angesiedelt ist, dann will der Bürgermeister auch deren Handeln bestimmen, das scheint klar. Wenn aber, was sinnvoll ist, die Wirtschaft ihre eigenen Belange in die Hand nimmt, dann könnte es Probleme mit den jeweiligen Verantwortlichkeiten und Haftungen geben. Fest steht: Mit den 15000 Euro Zuschuss verliert die Stadt nichts. Alles, was den Händlern hilft, modernes Marketing zu betreiben, nutzt der Stadt schließlich. Sollte das Projekt klappen, täte die Stadt gut daran, die Zuständigkeiten beim GHV zu belassen. Dies auch wegen der Regeln, die die öffentliche Verwaltung in Puncto Geichbehandlung einzuhalten hat, was Aufwand bedeutet. Aber sie muss sich auch absichern, um nicht für etwas zu haften, das sie selber nicht zu verantworten hat.

r.braungart@schwaebische.de Nachfragen wissen: Im Bewerbungsverfahren gar nicht, war die Auskunft von Citymanagerin Simone Stoffel und dem GHV-Vorsitzenden Hermann Früh.

Daher beinhaltete der Beschluss nicht, dass sich die Stadt jetzt schon in das Projekt verpflichte, aber ein Schreiben, dass die Stadt die Bewerbung unterstütze, sagte Bürgermeister Schuhmacher zu. Nun stellte sich aber heraus, dass die Stadt selbst den Antrag stellen müsse, weil das Land keine Zuschüsse an private Vereine vergeben kann. Daher kam in der jüngsten Gemeinderatssitzung das Thema noch einmal aufs Tapet.

In dem Begleitschreiben des GHV zur vorhergehenden Sitzung hatte allerdings tatsächlich gestanden: „Der GHV möchte mit einem Konzept für einen „Online Marktplatz“im Namen der Stadt Spaichingen an dem (...) Ideenwettbewerb teilnehmen“.

Im gesamten Förderrahmen von einer Million seien sechs bis acht Kleinstädte aufgerufen: „Wir sind die Kleinste“, so Stoffel bei der Vorstellung des Projekts. Bedeutet: Spaichingen habe gute Chancen, aufgenommen zu werden. Der Gewerbeund Handelsverein hat bereits das Konzept von einer Tuttlinger Firma auf eigene Kosten erstellen lassen. Finanziell würde die Stadt erst ins Boot geholt, wenn der Wettbewerb gewonnen werde. Durch Anstellung eines „Kümmerers“- auf Kosten des Projekts - und 15 000 Euro Zuschuss in den ersten beiden Jahren. Wer trägt die Folgekosten? Nach Ablauf der Förderung müssten insgesamt 3500 Euro, so die Vorausberechnung, jährlich getragen werden. Von wem, ist noch nicht klar. Um dem Gewerbe- und Handelsverein die Teilnahme noch fristgerecht zu ermöglichen, beschloss der Gemeinderat, die Bewerbung „der Stadt als Vorhabenträger des Gesamtprojekts“. Und im Fall der Gewährung der Fördergelder werde der Verwaltungsausschuss zusammen mit dem Gewerbe- und Handelsverein die der jeweiligen Partei obliegenden Aufgaben erörtern und festlegen und dann dem Gemeinderat vorlegen.