Gemeinderat wechsel dich
Hochzeit führt zu Ausschluss – Michael Arp nimmt Platz von Klaus Schönbrunn ein
EMMINGEN-LIPTINGEN - „Das hat man auch nicht alle Tage“, stellt Bürgermeister Joachim Löffler vor der jüngsten Gemeinderatssitzung im Emminger Rathaus fest. Denn: Klaus Schönbrunn muss seinen Platz im Gemeinderat räumen. Der Grund: Mathias Ackermann, ebenfalls Gemeinderatsmitglied, hat dessen Tochter Sarah geheiratet.
Was skurril klingt, war in der bisherigen Gemeindeordnung festgeschrieben. Denn seit der Hochzeit von Ackermann und Schönbrunns Tochter am vergangenen Wochenende, sind die beiden Gemeinderäte verschwägert. Dadurch ist nach Paragraph 29 der Gemeindeordnung ein sogenannter Hinderungsgrund eingetreten. Im zweiten Absatz hieß es bisher: „Personen, (...), in Gemeinden mit nicht mehr als 10 000 Einwohnern (...), die zueinander in einem die Befangenheit begründeten Verhältnis nach §18 Abs. 1 bis 3 stehen, können nicht gleichzeitig Gemeinderäte sein (...).“
Doch ein solches Verhältnis stellt ab der kommenden Wahlperiode im Mai 2019 keinen Hinderungsgrund mehr dar. „In größeren Städten ist diese Regelung schon seit längerer Zeit gekippt“, berichtet der Schultes am Rande der Sitzung. Das heißt, dass ab kommendem Jahr beide wieder im Gemeinderat sitzen könnten. Sofern sich beide wieder zur Wahl stellen. 36 Stimmen geben letztlich den Ausschlag Da diese Bestimmung für Gemeinderäte, die im Mai 2014 gewählt wurden aber noch gilt, muss derjenige, der weniger Stimmen erhalten hat, seinen Platz räumen. Ein Blick auf die Wahlergebnisse von 2014 zeigt: drei Dutzend Stimmen entscheiden. Mit einem Ergebnis von 1016 zu 980 hat Mathias Ackermann 36 Stimmen mehr als sein jetziger Schwiegervater bekommen.
„Ja, dass es mal so kommen würde, hätte ich auch nicht gedacht, als ich für den Gemeinderat kandidiert habe“, teilt der frisch verheiratete Ackermann auf Nachfrage unserer Zeitung mit. Hat diese Situation das Verhältnis zwischen Mathias Ackermann und Klaus Schönbrunn in irgendeiner Weise belastet? „Absolut nicht“, stellt Schönbrunn lachend klar. „Wir haben das beide mit Humor genommen und uns gegenseitig gefoppt. Sogar bei der Hochzeit“, verrät er.
„Es ist nicht schön, dass wir Klaus Schönbrunn aus dem Gemeinderat verabschieden müssen, aber gesetzeskonform“, fasst Bürgermeister Joachim Löffler daher zusammen. „Er war ein sehr beflissener Gemeinderat“, so Löffler weiter. Schönbrunn gehörte dem Gemeinderat seit der Kommunalwahl im Jahr 2009 – also seit fast zehn Jahren – an.
Den Wahlergebnissen zufolge käme Michael Bosch zunächst als Nachrücker in Frage. Da dieser das Amt aber aus gesundheitlichen Gründen nicht wahrnehmen kann, wird Michael Arp den Platz von Schönbrunn im Gemeinderat und im Technischen Ausschuss einnehmen.
Bevor Arp als neues Mitglied in den Gemeinderat berufen wurde, bedankte sich Schönbrunn bei seinen Ratskollegen für die „vorwiegend gute Zusammenarbeit“. „Es ist wie bei den beiden Masken im Theater. Ich gehe mit einem lachenden und einem weinenden Gesicht“, symbolisiert der Vorsitzende der Theatergesellschaft Liptingen seinen Eintritt in den Gemeinderats-Ruhestand.
„Es war in der Tat ein ziemliches hin und her bis wir wussten, ob einer von uns aus dem Gremium ausscheiden muss und wer es denn sein wird. Ob es abhängig von der Dauer der Angehörigkeit zum Gemeinderat oder aber die Stimmenzahl oder sonst ein Kriterium ist“, blickt Ackermann zurück.
Beide hatten laut Schönbrunn mit dem Gedanken gespielt, sich bei der kommenden Wahl nicht mehr aufstellen zu lassen. „Der Entschluss war ohnehin gefasst, für die nächste Legislatur nicht mehr zu kandidieren“, sagt er abschließend.
Und auch für Mathias Ackermann wird nach dieser Amtszeit Schluss sein: „Da ich mittlerweile Vorstand beim örtlichen Sportverein bin und dies einen großen Teil meiner Freizeit einnimmt, werde ich nächstes Jahr nicht mehr kandidieren.“