Minister Spahn will bessere Erfassung

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat Mängel bei der Erfassung gesundheitsschädlicher Medizinprodukte eingeräumt. „Wenn es heute Probleme gibt mit einem Medizinprodukt, hat das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte keinen Gesamtüberblick über alle vergleichbaren Fälle“, sagte Spahn der „Rheinischen Post“. „Und es hat noch nicht einmal die Chance, Patienten gezielt zu warnen, wenn es Fehler bei Medizinprodukten feststellt.“Das Ministerium wolle nun für „mehr Transparenz und damit mehr Patientensicherheit“sorgen, sagte Spahn. „Wir bauen eine industrieunabhängige Stelle auf, bei der alle verbauten Implantate gemeldet werden müssen.“Zudem werde aktuell ein Implantat-Register eingerichtet: „Wir wollen wissen, welchem Patienten, welches Produkt eingebaut wird. Und wir wollen nachprüfen können, wie lange diese halten.“Bund und Länder wollen Spahn zufolge bis Ende Januar überprüfen, ob und welche Konsequenzen aus den nun vorgebrachten Vorfällen gezogen werden sollen. Der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) hatte zuvor kritisiert, es gebe keine sicheren Regeln und Vorgaben, die die Einführung von „Scheininnovationen“und schädlichen Produkten verhindern. (epd) zuständig ist, kein behördliches Zulassungsverfahren durchlaufen. Der Hersteller muss nur nachweisen, „dass sein Produkt sicher ist und die technischen und medizinischen Leistungen auch so erfüllt, wie sie von ihm beschrieben werden“. Teil des Bewertungsverfahrens sei aber „immer eine klinische Bewertung, in bestimmten Fällen auch eine eigene klinische Prüfung“.

Zuständig für die Prüfung sind sogenannte „Benannte Stellen“– rund 50 privatwirtschaftliche Anbieter wie TÜV, Dekra oder DQS. Das Problem: mögliche Interessenkonflikte. Denn die Medizintechnikhersteller