Ohne Grund im Krisenmodus
Was für ein Jahr! 2018 war voller Wendungen und Krisen, ein Jahr der Tiefschläge für die großen Volksparteien, ein Jahr, das mit dem Rückzug Angela Merkels von der CDU-Parteispitze endet.
Dabei war 2018 innenpolitisch weit besser als vielfach behauptet wird. Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen wurde, wenn auch mit großen Mühen, erneut eine Große Koalition gebildet, die einiges umgesetzt hat: von der Rente bis zur Kita, vom Baukindergeld bis zur Rückkehr zur Parität bei den Krankenkassenbeiträgen. Vieles trägt die Handschrift der SPD, die aber überhaupt nicht davon profitiert, sondern aus dem Jahr 2018 heraustaumelt wie sie hineingetaumelt ist – verzweifelt und regierungsunwillig. Erst nach der Entscheidung der Basis, Kopf über Herz zu stellen, ging die SPD in die Große Koalition. Ruhe, geschweige denn Zuversicht, sind deshalb nicht eingekehrt. Die Unzufriedenheit mit der Parteispitze schwelt trotz neuer Chefin weiter, die SPD hat für jede Lösung eine Frage.
Auch die CSU hat ein stürmisches Jahr hinter sich. Horst Seehofer hat die Große Koalition wiederholt an den Rand des Scheiterns gedrängt. Als Ministerpräsident ist er abgelöst, als CSU-Parteichef geht er in Kürze. Damit kehrt vorerst Ruhe ein in dem Dauerzwist der Schwesterparteien. Doch auch Angela Merkel, die immer ungerührt über dem politischen Alltag thronte, musste die Notbremse ziehen und sich von der Parteispitze zurückziehen.
Nach diesem Schritt ist sie nicht nur persönlich befreiter denn je, sondern erfreut sich auch neuer Beliebtheit. Aber ihre Partei ist nicht mit sich im Reinen. Die Richtungskämpfe sind nicht beendet, die Frage, ob die CDU sich nicht zu sehr sozialdemokratisiert hat, ist nicht beantwortet – man merkt es an täglich neuen Forderungen, Friedrich Merz mehr Bedeutung zuzuweisen.
Unter dem Strich war 2018 ein Jahr im pausenlosen innenpolitischen Krisenmodus, ohne dass dazu aus sachlichen Gründen ein Anlass bestanden hätte. Es sieht leider nicht so aus, als ob sich dies 2019 ändern wird. s.lennartz@schwaebische.de