„Eine Art Karenzzeit um Mitternacht“
Böller, Lärm und Müll – die Polizei zwischen Rücksicht und Einschreiten
SPAICHINGEN - Auch am zweiten Tag nach Silvester sind die Spuren überall zu sehen: Herumliegende Flaschen, leere Feuerwerksbatterien, volle Mülleimer. Der Bauhof beeilt sich am Morgen, Ordnung herzustellen. Für Ordnung im rechtlichen Sinn sorgt die Polizei. Aber gehen die Uhren in der Silvesternacht anders? Gelten plötzlich andere Regeln in Sachen Krach und Dreck? Emanuel Hege hat mit dem Pressesprecher des Polizeipräsidiums Tuttlingen, Dieter Popp, über die Massen an Feuerwerkskörpern, den Müll und die Strategie der Polizei gesprochen.
Sind Sie insgesamt zufrieden mit dem Einsatz in der Silvesternacht?
Wir hatten viele Einsätze aber keine schwerwiegenden. Wir können eine durchaus positive Bilanz ziehen, es ist relativ ruhig geblieben. Da müssen auch wir uns mal bedanken, dass die meisten Menschen so besonnen gefeiert haben.
Worauf liegt der Fokus der Polizei in dieser Nacht?
Für Silvester ist der enge Kontakt mit der Städten, der Feuerwehr und den Rettungskräften wichtig. Wir sind aufmerksamer und wir haben mehr Beamte in Bereitschaft. An Silvester kommen zwei Gefahrenfelder zusammen: Übermäßiger Alkoholkonsum und das Abbrennen von Feuerwerkskörpern. Diese zwei Aspekte haben auch diesmal mit Abstand zu den meisten Einsätzen geführt. Daher versuchen wir in diesen Punkten schon vor Silvester anzusetzen. Die Polizei will die Menschen darüber informieren, wie gefährlich Feuerwerkskörper bei unsachgemäßen Gebrauch sind. Ein weitere Gefahr an Silvester sind Autofahrer die getrunken haben. Es ist so: Einerseits trinken mehr Menschen als üblich an diesem Abend Alkohol, gleichzeitig sind mehr Menschen auf den Straßen – das birgt Gefahren.
Präsenz zeigen oder unterm Radar fliegen – Was macht die Polizei?
Wir versuchen an Silvester am Rande zu stehen und nicht störend einzugreifen. Der Abend, das Feiern und das Böllern sind ein Brauchtum, das fröhlich ablaufen soll – das tut es meistens auch. Wir gehen normalerweise ab 22 Uhr verstärkt auf die Straßen und versuchen in Form von Beobachtung das Treiben zu betreuter en. Natürlich haben wir klare Grenzen, bei deren Überschreitung wir eingreifen.
Wo liegen diese Grenzen?
Unser große Sorge sind natürlich nicht genehmigte Feuerwerkskörper. Wir kontrollieren daher am Nachmittag bereits einzelne Personen, die uns verdächtig vorkommen. Außerdem spitzen wir die Ohren und gehen den ganzen Tag über Krach hinterher, der übermäßig laut ist. Die Strafen für das Abbrennen solcher verbotenen Feuerwerkskörper wird normalerweise als Ordnungswidrigkeit eingestuft, es werden Ermittlungsverfahren eingeleitet und Bußgelder verhängt – wenn die Gegenstände wirklich gefährlich sind, wird auch mal wegen des Verstoßes gegen das Waffenrecht ermittelt. Natürlich ziehen wir auch eine Linie bei Körperverletzungen. Zwar waren in diesem Jahr nicht besonders viele Schlägereien zu verzeichnen, auch nicht in Spaichingen, trotzdem machen Streitereien und Körperverletzungen immer noch den Großteil der Einsätze an Silves- aus.
Neben Böllern und Streitereien – was ist mit der Lautstärke? Man hat den Eindruck, es wird jedes Jahr lauter – ist alles erlaubt in dieser Nacht oder wann ist Schluss?
Das Regeln der zulässigen Lautstärke obliegt grundsätzlich den Behörden der einzelnen Kommunen und den Bestimmungen des Ordnungswidrigkeitenrechts, die vom Land vorgegeben werden. Im Prinzip ist dabei an Silvester keine Ausnahme vorgesehen. Man kann von einer Art Karenzzeit rund um Mitternacht sprechen. In dieser Zeit sind die Gesetzgeber und Behörden nachsichtig. Im Gegenzug wurden die Verkaufszeiten von Feuerwerkskörpern verringert. Somit versuchen die Verantwortlichen auf beide Seiten zuzugehen. Nach etwa 1 Uhr in der Silvesternacht versuchen wir aber dafür zu sorgen, dass die Lautstärke reduziert wird. Tatsächlich gehen normalerweise erst nach dem Feuerwerk die Beschwerden los – fast ausschließlich wegen zu lauter Musik und weniger wegen Feuerwerkskörpern.
Aus der Erfahrung der Polizei: Werden die Probleme rund um Feuerwerkskörper größer?
Wir haben nicht mehr Zwischenfälle als früher. Was sich jedoch verändert, ist die Masse an Feuerwerkskörpern, die verbrannt wird. In unserer Konsumgesellschaft wird deutlich mehr produziert und abgefeuert. Ich denke, man kann davon ausgehen, dass auch die Anzahl der verbotenen Feuerwerkskörper durch den Online-Handel mehr geworden sind. Aber: In diesem Jahr hatten wir im Einsatzgebiet keine besonderen Vorkommnisse mit verbotenen Böllern.
Was ist mit dem Müll auf der Straße? Ist es Aufgabe der Stadt, alles wegzuräumen oder müssten die Verursacher eigentlich bestraft werden?
Es gilt das Verursacherprinzip. Wer Müll auf öffentlichen Flächen verursacht, muss diesen aufräumen. In der Realität ist es jedoch meistens so, dass die Städte den Großteil der Feuerwerksreste beiseiteschaffen. Wir von der Polizei können da nur wenig machen. Wenn wir allerdings Personen beobachten, die absichtlich ihren Dreck hinterlassen, greifen wir natürlich ein.
Lärm, Sprengstoff, Körperverletzungen – viel zu tun. Hat die Polizei in der Region genug Kapazitäten für Silvesternächte?
Wir müssen genug Kapazitäten haben – deswegen kann ich die Frage mit ja beantworten.