Die Volksparteien kämpfen
Nein, 2018 war kein gutes Jahr für die Volksparteien. CDU und CSU oft heillos zerstritten, die SPD rat- und kraftlos. Höchste Zeit, sich neu zu sortieren, denn bald wird es ernst. Die Europawahl und Wahlen im Osten des Landes stehen an. In Sachsen ist der Status der CDU als Volkspartei gefährdet, sie liegt derzeit in Umfragen nur vier Prozentpunkte vor der AfD. Die SPD ist dort fast nicht mehr vorhanden.
Kein Wunder, dass dies auch bei den Sozialdemokraten Personaldiskussionen auslöst. Man kann es tapfer nennen oder auch unpassend, Finanzminister Olaf Scholz hat sich vorsichtshalber schon mal als Kanzlerkandidat der SPD ins Spiel gebracht. Denn dass Parteichefin Andrea Nahles trotz oft guter Arbeit bei den Wählern nicht ankommt, hat sich schon erwiesen. Doch reichen neue Köpfe? Die SPD muss aufpassen, dass sie nicht wie die Union im letzten Jahr mit Eitelkeiten und Personalquerelen von sich reden macht statt mit ihrer Arbeit.
CDU und CSU haben 2018 in den Abgrund geblickt. Bei der Klausur in Seeon wurde deshalb der Hebel für das neue Jahr umgelegt. Die Ernsthaftigkeit ist bei allen Beteiligten zu spüren. Nach den heftigen Kämpfen des vergangenen Jahres ist der Wechsel zur totalen Harmonie allerdings nicht auf Anhieb überzeugend. Das haben Annegret Kramp-Karrenbauer und Alexander Dobrindt gemerkt, und deshalb in der Abschlusspressekonferenz auch kleinere Differenzen angesprochen, zum Beispiel die Diskussion um das Pflichtjahr oder den Ausbau des Freiwilligendienstes. Schließlich soll die „kooperative Konkurrenz“als neue Zauberformel dienen.
Klare Konkurrenz und trotzdem Kooperation, das muss für die gesamte Große Koalition gelten. Ob das zu schaffen ist, wird aber nicht nur vom neuen Personal abhängen und erst recht nicht vom alten, sondern davon, ob es den Volksparteien gelingt, über Konzepte zu streiten, die über den Tag hinaus tragen. Und ob sie am Ende Wege finden, sich zu einigen und damit den Konkurrenten von links und rechts Überzeugendes entgegensetzen können. s.lennartz@schwaebische.de