Auf dem Weg zur „smart City“
Gemeinderat stimmt der Digitalisierungsstrategie zu – Mehr Bürgerservice schaffen
TUTTLINGEN - Die Stadt Tuttlingen will mit der Zeit gehen und in Zukunft mehr auf Digitalisierung setzen. In der Gemeinderatssitzung am Montagabend votierten die Stadträte einstimmig dafür, durch die intensivere Nutzung der digitalen Möglichkeiten, nicht nur die Effizienz der Verwaltung zu verbessern, sondern den Bürgern auch ein größeres Angebotsspektrum zu bieten.
Im Juli vergangenen Jahres hatte der Verwaltungs- und Finanzausschuss der Erarbeitung einer Digitalisierungsstrategie zugestimmt. Dafür wurde von einer Projektgruppe in den vergangenen Monaten zunächst der Ist-Stand in Sachen Digitalisierung analysiert. Daraus habe man erste Vorschläge abgeleitet, die nun konkret umgesetzt werden sollen, sagte Ines Saffrin, Leiterin Digitalisierung, in der Sitzung am Montag. Als vorrangige Maßnahmen schlägt die Projektgruppe laut Sitzungsvorlage zehn Teilprojekte vor.
Zum einen soll es in Zukunft für die Bürger möglich sein, 24 Stunden, sieben Tage die Woche, gewisse Online-Dienste des Bürgerbüros zu nutzen. Parallel sollen aber auch alle bisherigen Angebote beibehalten werden, um alle Bürger zu erreichen. Auch diejenigen, die den Online-Service nicht nutzen können oder wollen. Ein anderes Teilprojekt ist die Einführung der Digitalen Signatur für die gesicherte elektronische Kommunikation mit der Stadtverwaltung, ein anderes die Einführung der E-Rechnung, die ab 2020 Pflicht ist. Laut Professor Jürgen Kientz von der Hochschule für öffentliche Verwaltung in Kehl, der die Strategie-Erarbeitung begleitet hat, wurden im Landkreis Konstanz allein für die technischen Anforderung der ERechnung rund 200 000 bis 250 000 Euro fällig. Daher, so Saffrin, sollen alle Projekte einzeln und nacheinander angegangen und nicht „als großes Projekt Digitalisierung“verstanden werden. Aktuell beläuft sich das Budget laut Sitzungsvorlage auf „nur 180 000 Euro“. 9000 Akten werden eingescannt Neben den neuen Teilprojekten, die nun angestoßen werden sollen, gibt es solche, die bereits finanziert sind und sich in der Umsetzung befinden. Dazu gehört beispielsweise die ParkApp, ein Self-Service-Terminal im Bürgerbüro, das in den nächsten Wochen aufgestellt werden soll sowie die elektronische Ausländerakte. Rund 9000 Akten (entspricht etwa 131 laufenden Metern beziehungsweise rund 670 000 Blatt Papier) sollen digitalisiert werden. Dafür müssen sie eingescannt und bearbeitet werden. Dadurch sollen alle Mitarbeiter künftig auf alle Akten Zugriff haben, und nicht nur auf die, die in ihre Zuständigkeit fallen. Zudem soll dadurch Platz gewonnen werden. Die Verwaltung geht davon aus, dass das Projekt – sobald die Haushaltsmittel zur Verfügung stehen – innerhalb eines halben Jahres abgeschlossen werden kann.
Bei den Stadträten stieß die Digitalisierungsstrategie auf Zustimmung. Hans-Peter Bensch (FDP) freute sich, dass man das Thema anpacke. „Da steckt viel Arbeit und noch mehr Zukunft drin.“Er hoffe, so Bensch weiter, dass dadurch auch den stetig steigenden Personalkosten entgegengewirkt werde und man Mitarbeiterkapazitäten schaffe, um Bürger in schwierigen Fällen so beraten zu können, wie es notwendig sei. „Es ist der Weg zur smart City.“Ulrike Martin (LBU) sprach von einer Erleichterung für die Bürger, sagte aber auch, dass sie noch einen „langen Weg“sehe, bis alle Hürden zwischen den Ämtern, wie mit dem Finanzamt, aus dem Weg geräumt seien. Hellmut Dinkelaker (SPD) sprach von einer „Querschnittsaufgabe“, die es anzugehen gelte. „Da hat die Verwaltung noch Lernfähigkeit.“