OB hält an Poller-Entscheidung fest
Gemeinderat kritisiert teure Investition für Durchfahrt Plettenbergstraße/Im Steinigen Tal
TUTTLINGEN - Eigentlich hätte es in der Sitzung des Tuttlinger Gemeinderats um den Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) gehen sollen. Dass er wieder gut aufgestellt sei, ein eigenes Fahrzeug bekomme – diese Dinge. Viel interessanter war für die Stadträte aber offenbar ein anderes Thema: der geplante, bewegliche Poller am Durchgang Plettenbergstraße/Im Steinigen Tal in der Tuttlinger Nordstadt.
Grund der Diskussion: Braucht es wirklich diesen Poller oder könnte da nicht auch öfter mal der KOD kontrollieren?
Zur Erinnerung: Die Durchfahrt neben einigen Garagen zwischen Plettenbergstraße und Im Steinigen Tal wird gerne als Schleichweg von Anwohnern der Nordstadt genutzt. Bewohner der Plettenbergstraße wollten den Durchgang deshalb vor drei Jahren sperren lassen, andere Anlieger wehrten sich dagegen. Der Kompromiss: Die Durchfahrt ist werktags erlaubt, aber nachts von 22 bis 6 Uhr, am Wochenende (ab Samstag, 14 Uhr, bis Montag, 6 Uhr) und an Feiertagen verboten. Autofahrer ignorieren das Schild An diese Regelung – dargestellt auf einem Schild – halten sich aber wenige. Die Stadtverwaltung will deshalb einen beweglichen Poller aufstellen lassen, der entsprechend programmiert wird und zu den genannten Zeiten hoch- beziehungsweise runterfährt.
Hellmut Dinkelaker (SPD) brachte am Montag nun ins Spiel, statt eines teuren Pollers doch den KOD „ab und zu vorbeizuschicken“. Laut Oberbürgermeister Michael Beck ist das aber weder personell darstellbar noch „ist das ein Schwerpunkt des KOD“. Ebensowenig wolle er eine Schranke, die manuell bedient werden muss.
Nur: Der Poller kostet um die 25 000 Euro. Und das wiederum hat offenbar Ärger unter Bürgern erregt. Mehrere E-Mails hätten ihn erreicht, sagte Beck, von Steuerverschwendung sei die Rede.
„Wir haben das den E-MailSchreibern nicht in die Feder diktiert“, versicherte CDU-Fraktionssprecher Joachim Klüppel. Dennoch wollte er die Skepsis der Fraktion zum Ausdruck bringen: „Es kommt bei den Bürgern nicht gut an, wenn man 25 000 Euro investiert, um eine kleine, laute Minderheit zu befriedigen.“Das schaffe einen Präzedenzfall für andere Verkehrsärgernisse. Klüppel meinte: „Lassen wir es doch einfach, wie es ist.“ LBU pocht auf Bürgerbeteiligung Nicht nur OB Beck, sondern auch die LBU-Fraktion sieht das anders. „Die ursprüngliche Einigung war ein Poller“, sagte Fraktionsvorsitzende Ulrike Martin. Dieser Kompromiss sei zwischen den konkurrierenden Anwohnergruppen bei mehreren Treffen erarbeitet worden und diese Entscheidung müsse man ernst nehmen. Lediglich aus Kostengründen habe man sich damals für ein Schild entschieden.
Und wenn das nicht funktioniere, müsse eben der Poller her, betonte Beck. Der sei bereits bestellt, zwischen April und Juni soll er an Ort und Stelle installiert werden.
Der Gemeinderat könnte in diesem Fall nur auf Antrag seinen Einfluss geltend machen. Es handle sich um eine übliche Maßnahme der Stadtverwaltung zur Verkehrssicherung, sagte Stadtsprecher Arno Specht auf Nachfrage. In diesem Rahmen könne die Verwaltung bis zu 125 000 Euro ausgeben – ohne Zustimmung des Gemeinderats.