Planen für die Zeit nach Trump

Der Widerstand gegen jenen Mann, der bevorzugt über Twitter die großen Herausforderungen der Gegenwart beschreibt und Freund wie Feind im Wechsel vor den Kopf stößt, wächst. Der streitbare Senior Bernie Sanders träumt mit 77 davon, mit einer Art Protestbewegung im zweiten Anlauf doch noch den Posten im Weißen Haus zu erhalten. Gegen den von USPräsident Donald Trump ausgerufenen Notstand zum Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko haben 16 US-Staaten eine Sammelklage eingereicht. Die Dicke der bei US-Gerichten eingereichten Schriftsätze nimmt weiter zu.

Die deutsche Politik kennt den Begriff der Richtlinienkompetenz des Regierungschefs. Artikel 65 des Grundgesetzes schließt aus, die Verantwortung der Parlamente so aushebeln zu können, wie es aktuell in den USA Präsident Trump praktiziert. Die Selbstherrlichkeit des Herrn im Weißen Haus hat dazu geführt, dass ein anfangs eher von Ungläubigkeit geprägtes Stirnrunzeln in tiefe Besorgnis darüber umgeschlagen ist, was wohl dem Rest der Welt noch alles blüht.

Deutschland reagiert besonders sensibel. Trump hat die transatlantische Freundschaft nachhaltig erschüttert. Sein rabiater Kurs gefährdet die Stabilität jenes Fundaments, das Sicherheit und Wohlstand über Jahrzehnte hinweg förderte, als die Europäer und insbesondere die Deutschen noch stark unter den Folgen des Zweiten Weltkriegs und des Ost-West-Konflikts litten.

Auf Dauer wird aber auch dieser politische Haudegen weder geltendes Recht noch die verfassungsmäßige Ordnung in seinem Land außer Kraft setzen können. Auch große Teile seiner republikanischen Partei folgen ihm nur noch mürrisch, weil „America first“auf Dauer mehr Schaden als Gewinn nach sich ziehen wird. Deutschland und die befreundeten Nationen stehen vor der Aufgabe, mit ihren Möglichkeiten die Schäden in Grenzen zu halten bis zum Neuanfang – als Freundschaftsdienst im eigenen Interesse. Die Planungen für die Zeit nach Trump können nicht früh genug beginnen.