„Trend zu größeren Einheiten“
Volker Kauder MdB unterstützt Notfallversorgungsmodell für Spaichingen
SPAICHINGEN/BERLIN - Das Land stützt den Zentralisierungskurs in der Krankenhausversorgung, der Bund beziehungsweise der gemeinsame Bundesausschuss sorgt für die materiellen Rahmenbedingungen. Was sagt der Wahlkreisabgeordnete Volker Kauder MdB (CDU) zu den Vorwürfen, der Bund sorge mit seinen Rahmenbedingungen, etwa in der Vergütung von Medizin, dafür, dass die Luft für kleine Häuser immer dünner wird?
Volker Kauder hält vor allem das neue Pflegegesetz, das Ende vergangenen Jahres verabschiedet wurde und in einem ersten Teil für Pflegeheime, im zweiten Schritt ab 2020 für Krankenhäuser relevant wird, für einen wichtigen Schritt: Dann nämlich müssen die Personalkosten für die Pflege nicht in die Fallpauschalen eingerechnet und vergütet werden, sondern müssen in voller Höhe inklusive der Tariferhöhungen von den Kostenträgern übernommen werden. „Das hilft kleinen Häusern“, ist sich Kauder sicher.
Dasselbe Gesetz verlängert allerdings auch den Krankenhausstrukturfonds für den Abbau von Überkapazitäten für vier weitere Jahre.
Denn: Deutschland hat die meisten Krankenhausbetten in Europa auf die Einwohner gerechnet und gibt in der EU das meiste Geld dafür aus, aber die Lebenserwartung liegt nur im Mittelfeld, so die Statistik.
Der Bund verfolge in der Gesetzgebung, so Volker Kauder, auch das Ziel, die Krankenkassenbeiträge im Griff zu behalten. Aber: „Wir wollen und beanspruchen die gleiche Qualität im ländlichen Raum.“Aber das bedeute angesichts des medizinischen Fortschritts: Zentralisierung, damit hohe Investitionen in spezielle Behandlungsmethoden auch finanzierbar seien. Zum Beispiel der Einsatz von künstlicher Intelligenz, die deutlich präziser arbeiten könne, bei Operationen wie Prostatakrebs.
„Wir haben im Bund ein Problem mit der Mengensteuerung“, so Kauder, heißt, es wird auch zuviel operiert, weil dies die Wirtschaftlichkeit ermögliche. Das sei auch der Grund für die Fixkostenregressionsabschläge, die seit vergangenem Jahr hinzunehmen sind. Also Abschläge in der Vergütung, wenn hohe Fallzahlen den investiven Aufwand minimieren.
„Ich glaube, dass wir im ländlichen Raum einen Trend zu größeren Einheiten haben“, sagt Kauder; er wäre froh, wenn die Häuser in seinem Wahlkreis mit Tuttlingen-Spaichingen erhalten werden könnten. Was Spaichingen angehe, und er werde sich einsetzen, wenn er darum gebeten werde, hielte er ein zugeschnittenes Modell, das eine Notfallversorgung – sei es über die Kassenärzte oder über die Klinik selbst – für sinnvoll. „Weil die Entscheidungen dann für die Bevölkerung weniger schmerzhaft sind.“
Der Hoffnung, durch Senkung des Numerus clausus für ein Medizinstudium dem Ärztemangel entgegen zu treten, erteilt Kauder eine Absage: Die Studienplätze müssten auch zur Verfügung stehen, und das sei Aufgabe der Länder. Baden-Württemberg nehme sich des Themas bereits an, auch mit einer Landarztquote.