Schulz: Mehr Unterstützung für die Wirtschaft notwendig

Bundesregierung darf sich nicht nur auf Sozialausgaben konzentrieren, fordert Südwestmetall

VILLINGEN-SCHWENNINGEN/ TUTTLINGEN (pm) – Angesichts der sich eintrübenden Konjunktur muss die Bundesregierung dringend auf einen wirtschaftsfreundlicheren Kurs einschwenken, forderte der Vorsitzende der Bezirksgruppe Schwarzwald-Hegau des Arbeitgeberverbands Südwestmetall und der Vorstandsvorsitzende der Aesculap AG, Joachim Schulz.

„So muss die im Koalitionsvertrag vorgesehene steuerliche Forschungsförderung für unsere Unternehmen nun (...) auch wirklich noch vor der Sommerpause in den Bundestag eingebracht werden“, sagte Schulz am Mittwoch in VillingenSchwenningen: „Es ist schwer akzeptabel, dass so eine Förderung bereits in fast allen Industriestaaten existiert, nur in einem Hochtechnologieland wie Deutschland nicht.“

Die Große Koalition habe sich bislang einseitig auf Sozialausgaben konzentriert – zu Lasten der Investitionen in die Zukunft, kritisierte Schulz einer Pressemitteilung zufolge: „So haben Union und SPD rund sieben Milliarden Euro Mehrausgaben im Bereich der Rente beschlossen und einen ähnlich hohen Betrag für Pflege und Gesundheit. Zusammen mit den erweiterten Leistungen für Arbeitslose summiert sich das auf jährliche Mehrausgaben von über 15 Milliarden Euro.“Aktuell fordere Bundessozialminister Hubertus Heil weitere rund fünf Milliarden pro Jahr für eine neue Grundrente. „Die Regierung glaubt sich anscheinend in einer Art Schlaraffenland, in der es einzig um das Verteilen sozialer Wohltaten geht. Dass das Geld auch erwirtschaftet werden muss, gerät dabei völlig aus dem Blick.“

Schon in der vergangenen Legislaturperiode sei den Unternehmen eine steuerliche Forschungsförderung versprochen worden, doch gekommen sei sie nie, erinnerte Schulz: „Die Unternehmen der Metall- und Elektroindustrie müssen im Zuge der Digitalisierung und Umstellung auf alternative Antriebe – Stichwort EMobilität – enorme Forschungsinvestitionen schultern. Der Staat darf sie dabei nicht länger alleine lassen.“

Auf den Weltmärkten sähen sich die heimischen Unternehmen zunehmend mit starken Wettbewerbern konfrontiert.

Zwei ganz besondere Filme wurden aus diesem Anlass im Scala Kino in Tuttlingen gezeigt: „Wunder“und „Sprache des Herzens“. Nach dem Vormittagsfilm waren die Kinobesucher sehr bewegt und stellten einige interessante Fragen, wie es in einer Pressemitteilung heißt. Alle waren sich einig: „Toll, dass es ein solches Angebot gibt, nur schade, dass es nicht von mehr Schulklassen und Institutionen genutzt wird.“

Der Abendfilm „Sprache des Herzens“war mit Untertiteln ausgestattet, um auch Gehörlosen die Möglichkeit zu geben, den Film zu verfolgen. Die Leitung des Scala Kinos möchte sich dafür einsetzen, dass auch sonst ab und an Filme mit Untertiteln angeboten werden.