Spaichinger Gemeinderat tagt am Montag
SPAICHINGEN (sz) - Der Spaichinger Gemeinderat tagt am Montag, 25. Februar, um 18.45 Uhr öffentlich im Sitzungssaal des Rathauses. Die Tagesordnung: Bürgerfragestunde, Bekanntgabe in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse, Verabschiedung Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2019, Entwicklung des Kreisklinikums Tuttlingen/Gesundheitszentrum Spaichingen, Veränderung der steuerlichen Gesetzgebung im Hinblick auf kommunale Betriebe und Einrichtungen - Personalbesetzung, dritte Änderung des Bebauungsplans „Hauptstraße“in Spaichingen im vereinfachten Verfahren/Auslegungsbeschluss zur Beratung im Gemeinderat am 5. März 2018, erste Änderung des Bebauungsplans „Heidengraben II“im beschleunigten Verfahren/Satzungsbeschluss (zu den Beratungen im Rat am 4. Oktober 2017 und 5. März 2018), Aufstellung des Bebauungsplans „Semmelweisstraße“inklusive örtlicher Bauvorschriften/Auslegungsbeschluss zur Beratung im Rat am 26. November 2018, Schillerschule/Austausch Bodenbeläge, Arbeitsvergabe und Beschlussfassung, Vergabe der Arbeiten für Straßen- und Gehwegunterhaltung für 2019, Kanalsanierung Abschnitt 2019/Vergabe Ingenieurleistungen, Bündelausschreibung 2020 bis 2022 für den kommunalen Strombedarf durch den Gemeindetag, vertiefte Sicherheitsüberprüfung für die Hochwasserrückhaltebecken Unterbach I und II/ Vergabe der Ingenieurleistungen, Bekanntgaben und Anfragen.