OGL und Stemmer bilden Fraktion
Große Schnittmenge in den Themen – Rat der Tierschutzallianz erhält Ausschussplatz
KREIS - Die Offene Grüne Liste (OGL) wird im neuen Tuttlinger Kreistag eine Fraktionsgemeinschaft mit Florentin Stemmer bilden. Das erklärte der bisherige Fraktionsvorsitzende Hans-Martin Schwarz zusammen mit Stemmer im Gespräch mit unserer Zeitung. Landrat Stefan Bär ist von dem Vorhaben bereits unterrichtet worden. Eine schriftliche Erklärung wird vorbereitet.
„Wir haben das Gefühl, dass es passt“, sagte Schwarz über die bevorstehende Zusammenarbeit. Bei einer Wahlparty hatten sich einige OGLKreisräte und Stemmer, der als Parteiloser auf der Liste der Allianz für Menschenrechte, Tier- und Naturschutz angetreten war, kennengelernt und eine Schnittmenge bei den Themen festgestellt. „Mir war wichtig, dass wir thematische Gemeinsamkeiten haben. Ich hätte nicht mit jeder Liste zusammengearbeitet“, sagt der Erzieher, der bei der Kreistagswahl 1424 Stimmen im Wahlkreis Tuttlingen erhalten hatte.
Zu den gemeinsamen Inhalten zählen neben dem „Topthema“Mobilität auch der Natur-, Tier- und Artenschutz. „Die Biolandwirtschaft ist sehr wichtig“, sagt Stemmer. „Wir müssen die bestäubenden Arten erhalten. Und das geht nur mit pestizidfreier Landwirtschaft“, meint er. Momentan sei es so, dass Arten aussterben, „von denen der Mensch nicht einmal etwas weiß“. Weitere mögliche Gemeinsamkeiten liegen auch in der Sozialpolitik und dem sozialen Wohnungsbau. „Wir könnten nicht mit neoliberalen Politikern zusammenarbeiten, die sagen: Jeder ist sich selbst überlassen. Das ist für die OGL ein No-Go“, betont Schwarz.
Von dem Zusammenschluss profitiert die OGL nicht. Das stellt Schwarz klar. Durch die Fraktionsgemeinschaft hätte seine Liste keinen Ausschusssitz mehr. Es bleibt bei drei Mitgliedern, die in jeden der drei Ausschüsse Technik und Umwelt, Verwaltung und Finanzen sowie Soziales und Gesundheit sind. Einen Platz bekommt Stemmer. „Es gibt 48 Kreisräte und jeder hat einen Sitz in einem Ausschuss. Nur Florentin Stemmer nicht. Er wäre sonst nur in den Kreistagssitzungen dabei. Wir möchten nicht, dass ein Kreistagsmitglied nur an einem Katzentisch sitzt. Jeder hat seine Stimmen bekommen und soll seine Wähler vertreten können“, erklärt Schwarz den Entschluss seiner Liste, Stemmer in die Gemeinschaft aufzunehmen. Schließlich sei „die Ausschussarbeit das Salz in der Suppe.“
Für den Tuttlinger, der auch als Zauberkünstler bekannt ist, ergibt sich durch die Aufnahme in die OGLFraktion die Möglichkeit, sich noch besser einzubringen. „Für mich ist das eine willkommene Lösung“, sagt Stemmer, der nun mehr mitgestalten kann. Voraussichtlich wird er im Ausschuss für Technik und Umwelt vertreten sein. Einen positiven Effekt sieht aber auch die OGL. „Für uns wird die Zusammenarbeit mit Florentin Stemmer erfrischend sein. Wir sind in der OGL ja nicht mehr alle so jung.“Dass die OGL Florentin Stemmer mit „Handkuss“schon vor der Wahl auf ihrer Liste aufgenommen hätte, bestreitet Schwarz gar nicht erst. Für Stemmer kommt der Wechsel innerhalb der Legislaturperiode nicht in Frage. Er sei generell eigenständig und auch bei den Themen nicht ausschließlich an die Fraktionsgemeinschaft gebunden. Der komplette Anschluss an die OGL steht nicht zur Debatte, weil Stemmer seine Wähler nicht enttäuschen will. Aus Sicht des Erziehers sei es ohnehin ein Vorteil gewesen, für die Allianz für Menschenrechte, Tierund Naturschutz angetreten zu sein. „Die Chance in ein Gremium gewählt zu werden, ist bei einer kleinen Liste größer“, sagt Stemmer. Sein Wahlergebnis von 1424 Stimmen hätte auf der OGL-Liste nicht gereicht. Da erhielten 14 Bewerber mehr Stimmen.