Jenseits der Bazooka
Als Vizekanzler Olaf Scholz und Wirtschaftsminister Peter Altmaier vor anderthalb Wochen eine „Bazooka“für die Wirtschaft versprachen, amüsierte das noch einige Beobachter. Allzu martialisch erschien manchen der von Mario Draghi entlehnte Vergleich eines Hilfspakets mit der Panzerbüchse. Am Montag verkniffen sich Scholz und Altmaier den „Bazooka“-Vergleich. Denn angesichts des nun anrollenden Corona-Hilfspakets wirkt die Waffe nahezu niedlich. Zumal – um im Bild zu bleiben – nicht nur Deutschland aus allen Rohren feuert, um die befürchtete „Mutter aller Rezessionen“irgendwie zu vermeiden.
Die Staaten, die es können, mobilisieren Billionen, um eine Lähmung von Wirtschaft und Gesellschaft zu verhindern. Insbesondere die Bundesregierung lässt keinen Zweifel daran, dass der Staat bereit ist, viel weiter zu gehen als bisher – und das betrifft nicht nur die individuellen Freiheitsrechte, die aktuell massiv eingeschränkt sind. Die Schuldenbremse ist ausgesetzt, Verstaatlichungen sind ebenso denkbar wie Beschlagnahmungen. Der lange für seine Unbeweglichkeit belächelte und verächtlich gemachte Staat zeigt nicht nur Stärke beim Einschränken von Freiheiten. Er greift in der Krise auch in viele Bereiche ein, die ihm lange Zeit nicht sonderlich wichtig schienen: Plötzlich ist Geld da für Kliniken, für die alleinerziehende Berufstätige, für den in der Existenz bedrohten Kleinstunternehmer und den von feindlichen Heuschrecken bedrohten Konzern.
Wie unsere Gesellschaft nach dieser Krise aussieht, ist noch nicht abzusehen. Doch sie wird eine andere sein. Die politische Kraftmeierei des Staates und die Hilfspakete werden Deutschland ebenso verändern wie die Erfahrung einer plötzlich heruntergedimmten Gesellschaft. Die Politik wird vor der Herausforderung stehen, von der Bazooka zu lassen. Es wird darum gehen, Wirtschaft und Bürgern Freiheiten zurückzugeben. Wenn es gelingt, gleichzeitig aus der Krise zu lernen und loszulassen, könnte uns die Zeit nach Corona eine bessere Welt und einen besseren Staat bescheren.
k.wieschemeyer@schwaebische.de