USA drohen UN-Mitgliedstaaten

TEHERAN (AFP) - Im Streit um Sanktionen gegen den Iran haben die USA ungeachtet massiven internationalen Widerstands mit der Verhängung neuer Strafmaßnahmen gedroht. Die UN-Sanktionen gegen Teheran seien „wieder in Kraft“, erklärte US-Außenminister Mike Pompeo am Wochenende in Washington. Sollten die UN-Mitgliedstaaten „ihrer Verpflichtung zur Umsetzung der Sanktionen“nicht nachkommen, würden die USA „Konsequenzen ziehen“. Dies wurde von den am Atomabkommen beteiligten Staaten zurückgewiesen.

Die US-Regierung hatte seit Längerem auf die Wiedereinführung der UN-Sanktionen gedrängt, die im Rahmen des internationalen Atomabkommens mit dem Iran aufgehoben worden waren. Sie beruft sich dabei auf einen in dem Abkommen vorgesehenen sogenannten Snapback-Mechanismus. Dieser Mechanismus ermöglicht eine Wiedereinsetzung aller Sanktionen, wenn ein Vertragsstaat des Abkommens feststellt, dass der Iran gegen dessen Vorgaben verstößt. Die große Mehrheit der Mitglieder des UN-Sicherheitsrats, darunter auch Deutschland, Frankreich und Großbritannien, sieht die USA jedoch nicht dazu berechtigt, nachdem Washington den Vertrag im Mai 2018 einseitig aufgekündigt hatte. Dessen ungeachtet verkündete Pompeo, alle UN-Sanktionen gegen den Iran seien in der Nacht von Samstag auf Sonntag wieder in Kraft gesetzt worden.