Räte tagen weiter ohne Maske

Stadt verweist auf strenges Hygienekonzept für Sitzungen

TROSSINGEN - Der Gemeinderat tagt am Montag, 2. November, um 17 Uhr im kleinen Saal des Trossinger Konzerthauses. Angesichts massiv steigender Infektionszahlen ist das durchaus mit einem Ansteckungsrisiko verbunden, Stichwort Aerosolbildung. „Für die Gemeinderatssitzungen während der Pandemie haben wir ein strenges Hygienekonzept erstellt“, sagt Susan Sauter von der Stadtverwaltung auf Anfrage.

Dieses beinhalte die Maskenpflicht im gesamten Gebäude, ausgenommen am fest zugewiesenen Sitzplatz. Sauter weist auf die CoronaVerordnung hin: Eine Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung bestehe demnach nicht bei „Veranstaltungen und Sitzungen der Organe, Organteile und sonstigen Gremien der Legislative, Judikative und Exekutive sowie Einrichtungen der Selbstverwaltung einschließlich von Erörterungsterminen und mündlichen Verhandlungen im Zuge von Planfeststellungsverfahren“. Will sagen: der Gemeinderat darf tagen. Zumindest bis auf weiteres. Wenn also die Corona-Regelungen wieder verschärft werden.

„Zudem stellen wir an mehreren Stellen Desinfektionsmittel bereit und beachten die Mindestabstände am Sitzplatz, sowie am Buffet und Ein/Ausgang“, sagt Sauter. Desweiteren könne nur eine gewisse Anzahl an Zuhörern der Sitzung beiwohnen, „da auch bei deren Sitzplätzen die Abstandsvorschriften eingehalten werden“. Die Hausmeister seien vor Ort „und achten auf eine regelmäßige Lüftung im Saal“. Jedem Gemeinderat sei es „selbstverständlich freigestellt, die Mund- und Nasenbedeckung während der gesamten Sitzungsdauer anzubehalten“. Eine Maskenpflicht, wie sie inzwischen etwa auch für Schulkinder ab der fünften Klasse in Baden-Württemberg besteht, gibt es indes nicht.

„Wir beachten bei den Sitzungen also alle Vorgaben der Corona-Verordnung und sind teilweise sogar noch strenger, um vor einer Infektion zu schützen“, betont Susan Sauter. Und wie sieht es mit der Alternative digitale Ratssitzungen aus? „Bisher konnten wir aufgrund unseres strengen Hygienekonzepts auf digitale Sitzungen verzichten“, sagt Sauter. Grundsätzlich habe der Gesetzgeber „jedoch den Weg für eine digitale Sitzung vereinfacht, um auch während der Corona-Pandemie die Handlungsfähigkeit von Kommunen zu gewährleisten. Sollten die Infektionszahlen weiter ansteigen, so werden auch wir uns über digitale Sitzungen Gedanken machen müssen.“

Eine Ratssitzung habe aufgrund der Pandemie abgesagt werden müssen, die für den 30. März geplante. „Diese wurde ersatzlos gestrichen.“Bei den Kulturveranstaltungen sei es zu Absagen gekommen, auch die Trossinger Märkte seien ausgefallen. Sauter: „ Alle anderen Veranstaltungen, die in näherer Zukunft stattfinden, versuchen wir, so gut wie möglich mit den Vorgaben der Verordnung zu vereinbaren. Manchmal reicht es ja schon aus, die Besucherzahl zu reduzieren und sich gegenseitig durch das Tragen einer Mundund Nasenbedeckung zu schützen.“