Winterkorn-Prozess vor möglicher Verschiebung
BRAUNSCHWEIG (dpa) - Der ab Ende Februar geplante Betrugsprozess gegen Martin Winterkorn könnte wegen gesundheitlicher Probleme des früheren Volkswagen-Konzernchefs verschoben werden. Das Landgericht Braunschweig erklärte am Freitag auf Anfrage, dass sich die zuständige Kammer zur Verhandlungsfähigkeit des Angeklagten gutachterlich beraten ließ. Das öffentliche Verfahren (Az.: 6 KLs 23/19), bei dem Winterkorns Rolle in der Dieselabgasaffäre untersucht werden soll, könnte damit erst verzögert starten. Zu konkreten Details und Fristen äußerte sich das Gericht jedoch nicht.
Aus Winterkorns Umfeld hieß es, die Möglichkeit einer Verschiebung bestehe durchaus – letztlich müsse aber die Braunschweiger Wirtschaftsstrafkammer über die weitere Terminierung entscheiden. Nach bisheriger Planung soll die lange vorbereitete Hauptverhandlung am 25. Februar beginnen, sie dürfte sich bis mindestens ins Frühjahr 2023 ziehen.
Im vergangenen Oktober hatte das Landgericht bereits eine erste Terminübersicht erstellt, die nun jedoch ins Wanken geraten könnte. Der 73-jährige Winterkorn soll inzwischen im Rollstuhl sitzen. Berichten zufolge soll er zudem vor einer Operation stehen, die den Zeitablauf im Gerichtssaal zusätzlich durcheinanderbringen könnte.
Im September 2015 hatte VW nach Prüfungen von Behörden in den USA Manipulationen an Abgaswerten zugegeben. Die Software bestimmter Motoren war so eingestellt, dass auf der Straße deutlich mehr giftige Stickoxide ausgestoßen wurden als in Tests auf dem Prüfstand.