Transparenz fehlt nicht nur in Sachen Amazon

Zu unserer Leserzuschrift „Dort engagieren, wo man etwas ändern kann“vom Samstag, 9. Januar, erreichte uns folgender Leserbrief:

„Der in diesem Leserbeitrag zitierte Spruch ist tatsächlich weise und klug; ja er ist uns in der Tat bekannt!

Das Problem dabei ist nur, wie gelange ich zu dieser entscheidenden Weisheit. In der Regel entsteht Weisheit durch vorangehende Information und daran anschließende Diskussionen. Dem Leserbriefschreiber scheint jedoch eine Information zu fehlen. Hätte er sich die Unterschriftenliste der BI Schura genau angeschaut, wäre ihm aufgefallen, dass dort an oberster Stelle mehr Transparenz von der Kommunalpolitik verlangt wird. Und diese Transparenz bezieht sich nicht nur auf die Sache Amazon!

Diese Informationspflicht gilt auch für Bürgermeister, Gemeinderät*innen, aber auch für die Bürgerinnen und Bürger. Die Bürger*innen wurden allerdings in den letzten Jahren ziemlich herausgehalten aus Information und Diskussion über kommunalgestalterische Entscheidungen.

Wir erinnern nur an die kürzlich, erst viel zu spät aufgekommene Diskussion um das Gelände und die darauf geplanten, städtebaulich wichtigen Maßnahmen auf dem Areal des alten Dr.-Karl-Hohner-Heims, die eben auch für sehr lange Zeit in nichtöffentlichen Sitzungen des Gemeinderats geführt wurden. Auch hier wurden betroffene Bürger*innen erst spät informiert und nicht in maßgebende Entscheidungsprozesse einbezogen.

Vielleicht erklärt sich daraus auch die geringe Wahlbeteiligung von 23 Prozent bei der letzten Bürgermeisterwahl von Dr. Maier. Im Nachhinein muss man feststellen, dass daraus weder eine Diskussion, noch ein meinungsbildender Prozess abgeleitet worden ist, obwohl eine solche Wahlbeteiligung allen Bürger*innen einer Stadt und den kommunalpolitisch Tätigen zu denken geben muss. Manchmal steht hinter solchen Ereignissen auch eine Haltung wie „Die da oben machen sowieso was sie wollen!“. Diese Haltung aber ist tödlich für die Solidarität eines gelingenden Gemeinwesens und spielt jenen Populisten in die Hände, die von einer gelebten Demokratie wenig wissen wollen.

Deshalb ist der Widerstand gegen die Ansiedlung Amazon kein sinnloses Aufbegehren einiger Idealisten, die ihre Energie wertlos vergeuden! Es ist vielmehr eine Forderung nach rechtzeitiger Bürgerbeteiligung, die man jederzeit und zu jedem kommunalpolitisch relevanten Thema, praktizieren sollte!

Unsere neugewählte Bürgermeisterin hat mit ihren Aussagen, unter anderem über von ihr gewünschte, künftige Bürgerbeteiligung, Vermeidung von Flächenverbrauch, Ansiedlung sozial und umweltverträglicher Gewerbebetriebe, eine Wahlbeteiligung von 53 Prozent erzielt und dadurch gewonnen.

Vielleicht ist das der Anfang für eine neue Haltung der in und für Trossingen gewählten Volksvertreter*innen, Bürgermeisterin, Verwaltung und ihrem „Wahlvolk“.

Friederike Schlachter-Rudolph und Andreas Solleder, BI Schura