Showdown für Scheuer
Bei einem typischen Actionfilm gibt es im finalen Showdown dramatische Musik, Explosionen und Tränen. Der Held rettet sich in letzter Sekunde und alle sind froh. Heute wird es im Bundestag einen Showdown geben. Doch die Hauptperson wird sich vermutlich nicht einfach so retten können, und froh wird kaum jemand sein. Der Protagonist ist Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer. Als letzter Zeuge sagt er im Untersuchungsausschuss zur gescheiterten Pkw-Maut aus.
Für den CSU-Politiker geht es um sein Amt, seine Reputation, seine Zukunft als Politiker. Der Opposition war schon vor einem Jahr klar: Scheuer soll zurücktreten. Doch der Niederbayer wehrt sich. Tatsächlich vergessen viele häufig eines: Scheuer setzte zwar seine Unterschrift unter die Maut-Verträge, doch geerbt hat er das Projekt von seinem CSUVorgänger. Die Pkw-Maut ist nicht nur ein Scheuer-Desaster, sie ist ein CSU-Desaster. Es war der Ex-CSUChef Horst Seehofer, der bei den Verhandlungen nach der Bundestagswahl 2013 drohte: „Ich unterschreibe keinen Koalitionsvertrag ohne die Maut.“Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die SPD gaben nach.
Umsetzen sollte das Projekt der damalige Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU). Der erarbeitete ein Konzept. Eigentlich hätte sein Nachfolger Scheuer nur noch das EuGH-Urteil abwarten müssen, ob die Ausländer-Maut rechtmäßig sei. Doch er wartete nicht, sondern unterschrieb Verträge mit Betreibern. Könnte die CSU auch hier ihre Finger im Spiel haben? Die Opposition vermutet: ja. Denn die Verträge wurden im Herbst 2018 abgeschlossen, zur Zeit von Bayerns Landtagswahl.
Natürlich kann Scheuer jetzt nicht mit dem Finger auf seine Partei zeigen. Denn sein Schicksal liegt nicht in den Händen der Opposition oder des Untersuchungsausschusses. Seinen Rauswurf als Minister könnte nur jene Partei vorantreiben, die ihm alles eingebrockt hat – die CSU. Bisher hat Parteichef Markus Söder noch keine Andeutungen gemacht, dass er Scheuer aus dem Amt kegeln wolle. Doch der Ausgang des Showdowns könnte ein Anlass sein.
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