Verschobener Aufschwung
Lockdown bremst Konjunkturdynamik
BERLIN (dpa) - Der Weg aus der schweren Corona-Wirtschaftskrise droht mühsamer zu werden und länger zu dauern. Der Konjunkturaufschwung in Deutschland werde in diesem Jahr weniger Dynamik haben als erhofft, sagte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) am Mittwoch. Die Bundesregierung schraubte ihre Wachstumsprognose herunter. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) sicherte Firmen und Beschäftigten weitere Unterstützung zur Bewältigung der Krise zu.
Altmaier sprach bei der Vorstellung des Jahreswirtschaftsberichts von einem gespaltenen Konjunkturbild. Während sich die Industrie – die vor allem im Export stark ist – weiter robust zeige, sei der Dienstleistungssektor vor dem Hintergrund des Lockdowns stark betroffen. Zwar flachten die Corona-Infektionszahlen ab. Die Lage sei aber weiter ernst, die Gefahr der Virusmutanten nicht ausgestanden.
Vor diesem Hintergrund senkte die Bundesregierung ihre Konjunkturerwartungen für 2021. Nach einem Einbruch der Wirtschaftsleistung um 5,0 Prozent im Jahr 2020 rechnet die Regierung mit einem Wachstum des Bruttoinlandsprodukts um 3,0 Prozent. Das Niveau der Wirtschaftsleistung vor der Krise dürfte erst zur Mitte des Jahres 2022 wieder erreicht werden.
In seiner Ende Oktober vorgelegten Herbstprognose hatte Altmaier für 2021 noch mit einem Anstieg des Bruttoinlandsprodukts um 4,4 Prozent gerechnet. Damals hieß es, das Vorkrisenniveau werde frühestens zum Jahreswechsel 2021/2022 wieder erreicht werden.
Angesichts hoher Infektionszahlen hatten Bund und Länder mit Wirkung ab November einschneidende Maßnahmen beschlossen, etwa die Schließung der Gastronomie sowie von Einzelhandelsgeschäften.
Der Lockdown habe eine erhebliche Verlangsamung der Konjunkturdynamik bewirkt, heißt es im Bericht. Es sei davon auszugehen, dass die Wirtschaftsleistung im ersten Quartal noch deutlich von der Pandemie beeinträchtigt werde. Weiter heißt es: „Im weiteren Verlauf nach Stabilisierung der pandemischen Lage durch die Impfung größerer Bevölkerungsgruppen und der Rücknahme der Einschränkungen des öffentlichen Lebens dürfte die Konjunktur wieder Fahrt aufnehmen.“
Aus Sicht von Altmaier steht Deutschland im internationalen Vergleich gut da. Es müsse alles dafür getan werden, damit sich der Aufschwung verstetige. Er sprach sich erneut dafür aus, die Sozialabgaben zu stabilisieren und Firmen bei Bürokratie zu entlasten. Der Minister verwies darauf, dass es nach knapp einem Jahr der Pandemie gelungen sei, die Substanz der Volkswirtschaft im Kern zu sichern und die übergroße Mehrheit der Arbeitsplätze und Unternehmen zu erhalten. Er wisse, dass viele Firmen mit Ungeduld darauf warteten, Hilfen zu bekommen, sagte Altmaier.
Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer kritisierte, bislang hätten zu wenige Betriebe, die von der Pandemie stark betroffen sind, die angekündigten Hilfsgelder erhalten.
Im Jahreswirtschaftsbericht heißt es weiter, die vor dem zweiten Lockdown beobachtete positive Entwicklung am Arbeitsmarkt dürfte sich erst im Frühjahr fortsetzen.