Gemeinderat kann jetzt per Video tagen
Digitale Sitzungen sollen Ausnahme bleiben - Öffentlichkeit muss sichergestellt sein
TROSSINGEN - Der Trossinger Gemeinderat will Sitzungen künftig wegen der Pandemie auch mittels Videokonferenzen abhalten. Dieses Format soll aber die absolute Ausnahme bleiben. Ausgearbeitet werden muss noch, wie Öffentlichkeit und die Bürgerfrageviertelstunde gewährleistet werden sollen. Eine Diskussion gab es über die Kosten für die vorgesehenen, dafür notwendigen Endgeräte.
Bislang sei es nicht möglich gewesen, Ratssitzungen digital abzuhalten, wenn wichtige Themen auf der Tagesordnung stehen, erläuterte Hauptamtsleiter Ralf Sulzmann. Das hat sich nach einer Änderung der Gemeindeordnung durch den Landtag inzwischen geändert: Liegen schwerwiegende Gründe vor - etwa Naturkatastrophen oder Seuchenschutz -, können die Sitzungen auch per Videoschalte stattfinden. „Gerade in Zeiten der Corona-Pandemie ist es wichtig, dass kommunale Gremien dennoch handlungsfähig bleiben“, sagte der Hauptamtsleiter. Sowohl öffentliche als auch nicht-öffentliche Gemeinderatssitzungen können per Videoschalte abgehalten werden. „Lediglich geheime Wahlen sind in solchen Sitzungen nicht möglich.“Die Sitzungen sollen, so Sulzmann, dann über eine Leinwand in einem öffentlichen Sitzungsraum übertragen werden, wo die Trossinger zuschauen können.
Antje Spehn (FDP) wollte sogar noch einen Schritt weitergehen. „Wir sollten die Sitzungen für jeden Bürger via Internet zugänglich machen“, meinte sie. Aufgrund der aktuellen corona-bedingten Beschränkung der Zuschauer auf 15 sei es nämlich schwierig, alle Bürger mitzunehmen. Susanne ReinhardtKlotz (Offene Grüne Liste) mahnte an, sich das gut zu überlegen. „Das ist aufwendig und die Videokonferenzen
sollen ja eine Ausnahme bleiben“, sagte sie. Es sei eine ganz andere Art der Versammlung, wenn man sich nicht gegenübersitzen würde.
Mehrere Räte betonten indes, dass die Sicherstellung der Öffentlichkeit auch schriftlich festgehalten werden müsse. Hilmar Fleischer (FDP) schlug vor, dies ebenfalls in der Hauptsatzung zu verankern. Sulzmann sah hingegen die Geschäftsordnung als passenderen Platz dafür, aufzunehmen, dass die Video-Sitzungen zeitglich in einen öffentlichen Raum übertragen werden.
Für Wolfgang Schoch (CDU) stellte sich die Frage, wie die Bürgerfrageviertelstunde, in der Besucher ihre Anliegen vorbringen können, im Videoformat stattfinden solle und regte ein separates Regelwerk für alle Aspekte an, die die Videositzungen mit sich bringen.
Auch Werner Dressler (Freie Wähler) sah die „Notwendigkeit in Ausnahmefällen als gegeben“an. Der Gemeinderat winkte das neue Format einstimmig durch.
Für die Nutzung des Videokonferenzsystems sollen Räten und Verwaltungsspitze mobile Endgeräte zur Verfügung gestellt werden. Die Nutzung soll über Leihverträge samt Nutzungsvereinbarung geregelt werden. Beschafft werden sollen 25 Apple Ipads mit je 256 Gigabyte. Dafür würden 32 500 Euro fällig. Hinzu kämen weitere 10 000 Euro für die Ausstattung der Schuraer Ortschaftsräte.
Clemens Henn (CDU) schlug einen Eigenanteil der Räte von einem Drittel der Anschaffungskosten vor. Susanne Reinhardt-Klotz (Grüne) zeigte sich skeptisch, weil die Gemeinderäte ja teilweise bereits Tablets bei den Sitzungen dabei hätten. „Ich frage mich, ob es sinnvoll ist, zwei Geräte zu nutzen.“Bürgermeister-Stellvertreter Gustav Betzler (Freie Wähler) sagte, dass jeder Rat angefragt werde und sagen könne, ob er ein Ipad nutzen wolle oder nicht. Bei der Umfrage unter den Ratsmitgliedern soll ferner ermittelt werden, ob die Räte ein Gerät mit oder ohne SIM-Karte wollen, und wie sie zu der finanziellen Beteiligung von einem Drittel der Kosten stehen. Der Rat beschloss die Anschaffung der Ipads einstimmig bei zwei Enthaltungen.