Stadt verdoppelt Briefwahlbezirke
Präsenzwahllokale bleiben bestehen – Doch statt „Bürgerheim“wird es „Martinskirche“
TUTTLINGEN - Die Stadt richtet sich auf eine deutlich höhere Zahl von Briefwählerinnen und Briefwählern ein, wenn im März der Landtag gewählt wird. Das Rathaus hat die Zahl ihrer Briefwahl-Bezirke von derzeit vier auf dann acht erhöht.
Die Landtagswahl am 14. März wirft ihre Schatten voraus, die Kommunen stellen sich darauf ein. „Es ist davon auszugehen, dass die Anzahl der Briefwähler deutlich zunimmt“, sagt Stadt-Pressesprecher Arno Specht. Deshalb habe die Verwaltung die Anzahl der Briefwahlbezirke verdoppelt.
Das handhaben andere Kommunen ähnlich, die sich auf mehr Wahlbriefe einstellen. Anderswo – beispielsweise in einigen Städten und Gemeinden im Landkreis Rottweil – werden aber auch gleichzeitig weniger Wahllokale zur Präsenzwahl zur Verfügung stehen. Die Stadt Schramberg etwa hat diese Zahl reduziert.
Tuttlingen nicht. „Die Anzahl der Urnenwahlbezirke belassen wir in Tuttlingen wie bisher und nehmen keine Reduzierung vor“, erklärt Arno Specht. „Zwar wurde dieser Punkt bei uns auch diskutiert, wir haben uns aber bewusst dazu entschieden, es bei der bisherigen Anzahl an Urnenwahlbezirken zu belassen.“
Zum einen sei eine Neueinteilung der Wahlbezirke immer mit einer Umstellung für die Bürgerinnen und Bürger verbunden. Zum anderen erhoffe
ANZEIGE man sich davon, dass dadurch die Besucherfrequenz in den Urnenwahlbezirken so gering wie möglich gehalten werden kann: „Eine Reduzierung der Urnenwahlbezirke würde ja dazu führen, dass mehr Bürgerinnen und Bürger in das gleiche Wahllokal gehen müssten.“
Vor diesem Hintergrund zieht die Stadt die üblichen Wahllokale heran, „da in unserem Fall ja nicht davon auszugehen ist, dass mehr Bürgerinnen und Bürger ein Urnenwahllokal aufsuchen, sondern eher deutlich weniger“(Arno Specht), „wir prüfen aber bei jedem Wahllokal, ob getrennte Ein- und Ausgänge möglich sind. Natürlich werden überall auch besondere Schutzvorkehrungen getroffen.“
In einzelnen Orten im Nachbarkreis Rottweil bleiben zwar auch Wahlbezirke bestehen; die Wahl selber wird aber von der bekannten Lokalität in eine größere – etwa eine nahe Sporthalle – verlegt, um mehr Platz zu schaffen. In der Stadt Tuttlingen gibt es nur eine Verlegung: Das Wahllokal „Bürgerheim“wird bei dieser Wahl aufgrund der dort lebenden besonders vulnerablen Gruppe nicht verwendet. Hier weicht die Stadt auf den Gemeindesaal in der Martinskirche aus.
Bei der Stadt Tuttlingen wird das Ergebnis der Briefwähler gesondert im Wahlergebnis ausgewiesen. Das heißt: Deren Stimmen werden nicht den entsprechenden Urnenwahlbezirken
zugeordnet. Die eingegangenen Wahlbriefe werden gleichmäßig auf die Anzahl der Briefwahlbezirke aufgeteilt. Der Anteil der Briefwahl an Wahlen insgesamt steigt seit vielen Jahren kontinuierlich – auch schon in Vor-Corona-Zeiten. Bei der bislang letzten Wahl (Gemeinderat / Europaparlament 2019) betrug er in Tuttlingen rund 28 Prozent.
Die März-Neuerungen gelten vorerst nur für die Landtagswahl. Für die Bundestagswahl im Herbst muss gesondert geprüft werden, welche Anforderungen gelten und welche Maßnahmen die Pandemielage erfordert. Es kann sein, dass der Bund andere Rahmenbedingungen fordert als das Land.