Ist Guido Wolf sein Ministeramt bald los?
Tuttlinger Abgeordneter wird nicht mehr für das Justizministerium gehandelt – Landkreis könnte an Einfluss verlieren
TUTTLINGEN - Er hat bei der Landtagswahl im März eins von zwölf Direktmandaten für die CDU geholt, dennoch ist sein Ministeramt in Gefahr: Nach jüngsten Medienberichten sieht es nicht so aus, als würde Guido Wolf Teil der nächsten grünschwarzen Landesregierung werden. Seit 2016 ist er Minister für Justiz, Tourismus und Europa.
Offiziell sagt aktuell niemand etwas zu den Koalitionsverhandlungen, schon gar nicht Wolf selbst. Es gehe „im aktuellen Stadium der Koalitionsverhandlungen noch ausschließlich um Inhalte und nicht um Personen“, lässt er seinen Sprecher auf Anfrage unserer Zeitung mitteilen. Schon vor zwei Wochen lehnte er eine Anfrage ab. Wolf werde sich erst äußern, „wenn die entsprechenden personellen Entscheidungen diskutiert und getroffen sind“.
Hinter vorgehaltener Hand allerdings machen diverse Aussagen die Runde, und die dürften Wolf nicht gefallen. Da wäre etwa die Tatsache, dass Stefanie Bürkle (CDU), derzeit Landrätin in Sigmaringen, parteiintern hoch als neue Justizministerin gehandelt wird (wir berichteten). Sie ist Chefverhandlerin in der Arbeitsgruppe „Haushalt und Finanzen, öffentlicher Dienst“. Wolf dagegen taucht auf der Liste der Koalitionsverhandlungsteilnehmer nur als eines von fünf Mitgliedern in der Arbeitsgruppe „Europa und Internationales“auf. In der Arbeitsgruppe „Inneres, Justiz, Verfassung und Kommunen“ist der amtierende Justizminister gar nicht dabei.
Am Wochenende nun berichtete die Deutsche Presse-Agentur, dass der CDU-Fraktionschef Wolfgang Reinhart das Justizressort übernehmen könnte. In der Frankfurter Allgemeinen Zeitung hieß es, Wolf sei als Justizminister Geschichte, weil er während der Sondierungsgespräche mit den Grünen unautorisiert Gespräche mit SPD und FDP über eine mögliche Koalition geführt habe. Zudem wolle Verhandlungsführer und Innenminister Thomas Strobl ihn ohnehin loswerden.
Dass es um das Verhältnis Strobl/ Wolf nicht besonders gut bestellt ist, ist kein Geheimnis: Strobl hatte die Abstimmung um die Ministerpräsidentenkandidatur 2016 gegen Wolf verloren.
Berichte wie diese gehen auch an der Parteibasis nicht vorbei. Wolf sei abgemeldet, heißt es aus Tuttlinger CDU-Kreisen, mit diesem Umstand werde man sich wohl anfreunden müssen.
„Ich habe noch keine verbindliche Aussage dazu gehört“, sagt dagegen Maria-Lena Weiss, CDU-Kreisvorsitzende und Kandidatin für die Bundestagswahl im Herbst. „Er hat gute Arbeit gemacht als Justizminister, ich denke, das sollte auch eine Rolle spielen bei der Entscheidung“, stärkt sie Wolf den Rücken. Über die Personalie spekulieren will sie nicht.
Klar ist Weiss allerdings auch: „Es macht einen Unterschied, ob man einen Vertreter aus dem Wahlkreis in der Regierung hat.“Die Wege seien kürzer, die Chancen größer. In der Coronakrise beispielsweise hätten die Gastronomen vor Ort mit dem Tourismusminister einen direkten Ansprechpartner gehabt.
Und schwindet der Einfluss ohne Ministeramt? „Guido Wolf ist gut vernetzt und egal in welcher Funktion wichtig für uns – der Wahlkreis profitiert in jeder Form von ihm“, wiegelt Weiss ab.
Dennoch: Sollte Wolf seinen Posten verlieren, dürfte der Landkreis Tuttlingen in Stuttgart an Gewicht verlieren. Auch weil der GrünenKandidat Jens Metzger den Einzug in den Landtag knapp verpasste. Die Abgeordneten Niko Reith (FDP) und Rüdiger Klos (AfD) sitzen in der Opposition. Und nicht nur das: Auch auf Bundesebene wird mit Volker Kauder (CDU) ein hochrangiger Politiker im Herbst seinen Hut nehmen. Nachfolgerin Maria-Lena Weiss darf sich zwar gute Chancen auf den Einzug in den Bundestag ausrechnen, wird sich ihren Platz in Berlin allerdings erst einmal erkämpfen müssen.