Jetzt geht was in Buttenwiesen
Haushalt 2017 Nach langen Jahren der Vorbereitung sind Gelder da für Investitionen. Und die Gemeinde baut trotzdem Schulden ab. Welche Projekte bereits laufen und welche nächstes Jahr
Buttenwiesen Es rührt sich was im Feldbachgelände. Im Buttenwiesener Gewerbegebiet ist der von vielen Firmen ersehnte Straßenbau im Gange. Was bis vor Kurzem noch ein Provisorium war, soll bald einen geordneten Eindruck machen. Vor der Firma Wackenhut sind die Bordsteinkanten aufgepflastert und gegenüber bei der Firma Gerblinger gibt es in Kürze eine Hofzufahrt. Im Haushaltsplan 2017, den der Gemeinderat in seiner Sitzung am Montagabend gegen eine Stimme verabschiedete, sind für das Feldbachareal 420 000 Euro vorgesehen. Bürgermeister Hans Kaltner ist zuversichtlich, dass die Straßenbauarbeiten bis Ostern beendet sein werden.
Viele Punkte, für die in den vergangenen Jahren die Grundlagen gelegt wurden, können nun abgearbeitet werden. Der Gesamthaushalt umfasst rund 21 Millionen Euro, davon fallen auf den Vermögenshaushalt, aus dem die Investitionen finanziert werden, 7,2 Millionen. Neben dem Feldbachgebiet werden dieses Jahr weitere große Projekte angestoßen. Für den Bereich Ab- wasser – Kläranlage Lauterbach, Regenüberlaufbecken Pfaffenhofen, Brunnen-Erkundungsbohrungen, Hochbehälter Oberthürheim und Überprüfung des Wassernetzes – sind 517 000 Euro im Haushalt veranschlagt. Schnelles Internet – der Breitbandausbau ist bereits im Gange – ist mit 400000 Euro abgesichert.
Weitere Projekte sind der Umund Anbau des Zehentstadels in Pfaffenhofen (685 000 Euro), die Außenanlagen beim Bürgerhaus Unterthürheim (520000 Euro), die Sanierung der Ulrich-von-Thürheim-Grundschule (117000 Euro), ein neues Löschfahrzeug für die Feuerwehr Buttenwiesen (130 000 Euro) sowie Gelder für die Gemeindeverbindung Pfaffenhofen – Donaumünster und die Sanierung des jüdischen Ritualbades, für das Zuschussanträge gestellt wurden.
Auch für vorbereitende Planungen und Projekte, mit denen 2018 begonnen werden soll, sind Gelder im Haushalt schon vorgesehen. Dazu gehören die Ortsdurchfahrt Buttenwiesen (100 000 Euro), der Rathausumbau (200000 Euro), Machbarkeitsstudien für die neue Nutzung der Synagoge (50 000 Euro) und den Kindergarten Lauterbach (30 000 Euro) sowie weiterer Straßenbau (135000 Euro).
Der Verwaltungshaushalt (laufende Einnahmen und Ausgaben) umfasst 13,9 Millionen Euro. Die wichtigsten Einnahmen kommen aus der Grundsteuer A mit 105000 und Grundsteuer B mit 720 000 Euro, aus der Gewerbesteuer mit drei Millionen Euro und der Einkommensteuer mit drei Millionen Euro. Schlüsselzuweisungen vom Staat bekommt die Gemeinde in Höhe von rund 1,7 Millionen Euro.
Auf der Ausgabenseite stehen rund 1,7 Millionen Euro, die die Gemeinde an den Landkreis bezahlen muss sowie 756000 Euro Gewerbesteuerumlage. Personalausgaben schlagen mit 2,6 Millionen zu Buche. Trotz Investitionen kann die Gemeinde Schulden in Höhe von 150 000 Euro abbauen, Kredite will sie in Höhe von 714 000 Euro aufnehmen.
Zweiter Bürgermeister Christian Knapp bescheinigte dem neuen Führungsteam in der Gemeindeverwaltung eine gute Arbeit. Der Haushalt sei diesmal etwas ganz Besonderes, da es erstmals seit 1987 wegen schwächerer Einnahmen wieder Schlüsselzuweisungen gegeben hat. Diese gewährt der Staat zum Ausgleich fehlender Umlagekraft. Knapp betonte, dass in den vergangenen Jahren viel geplant wurde, was nun umgesetzt werden könne. Unter anderem seien durch die Mittel aus der Flurneuordnung und Städtebauförderung erst viele Projekte finanzierbar geworden.
Gernot Hartwig stimmte gegen den Haushalt und begründete dies mit dem vorgesehenen Ausbau der Gemeindeverbindung nach Donaumünster. Dies sei der einzige Punkt, mit dem er nicht einverstanden sei. Für Christoph Burkard hingegen, ebenfalls ein Gegner des Straßenausbaus im großen Stil, war dies kein Grund, den Haushalt abzulehnen.
Manfred Hartl fragte nach der Verwirklichung des bereits genehmigten Friedensdenkmals. Bürgermeister Kaltner erklärte, dass hierfür 50000 Euro vorgesehen seien. Helmut Kehl wünschte sich „keine Billiglösung für das Rathaus“, auch Thomas Seefried forderte, dass der Gemeinderat nochmals genauer über das Thema reden müsse, zumal im Vorfeld schon vieles entschieden worden sei.