Ist er wirklich sein Nachfolger?
Die Geschichte von Horst Seehofer ist eine Geschichte voller Überraschungen. Er war schon weg. Und schwuppdiwupp war er wieder da. Vieles spricht dafür, dass er bleibt. Welche Comebacks der CSU-Chef in seiner politischen Karriere schon gegeben hat
München Er gilt als unberechenbar, und doch ist immer mit ihm zu rechnen. Er war schon weg, und plötzlich war er wieder da. Alles ist möglich. Nichts ist gewiss. Horst Seehofer, 67, war in seiner politischen Karriere immer für Überraschungen gut. Auf unerwartete Rückzüge folgten überraschende Comebacks. Trotzige Widerborstigkeiten wechselten sich ab mit gewinnenden Charmeoffensiven. Und im internen Ringen mit manchmal gar nicht freundlichen Parteifreunden wusste er stets alle Instrumente zu nutzen – vom Zuckerbrot bis zur Peitsche.
Nun steht der CSU-Chef und bayerische Ministerpräsident erneut an einer Weggabelung. Der eine Weg führt direkt in den Ruhestand, der andere in eine ungewisse Zukunft. Seine Entscheidung, ob er Parteichef bleiben will, um 2018 noch einmal als CSU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Bayern anzutreten, will Seehofer an diesem Montag im CSU-Vorstand bekannt geben. In der Parteispitze gibt es kaum noch Zweifel, dass er weitermachen wird. Seehofer aber ziert sich bis zuletzt. Kostet er es nur aus, umworben zu werden? Geht es ihm nur noch darum, möglichst viele Unterstützer zu mobilisieren, um seine Machtbasis für eine – sehr wahrscheinlich – letzte Etappe zu verbreitern? Oder zweifelt er möglicherweise an sich oder seinen Erfolgsaussichten?
Dass es in der Politik – im Guten wie im Schlechten – ganz anders kommen kann als geplant, hat Seehofer oft genug erfahren dürfen. Die Jahre 2004 und 2005 zum Beispiel markieren gleich mehrere Wendepunkte. Seehofer hatte da schon einiges hinter sich. Er war bereits rund ein Vierteljahrhundert Mitglied des Bundestags, davon knapp zehn Jahre Mitglied der Bundesregierung. Er hatte zwei Jahre zuvor eine lebensbedrohliche Krankheit überstanden. Und er hatte sich, als CDU und CSU in Berlin in der Opposition waren, als führender Sozialpolitiker in die vordere Reihe zurückgearbeitet. Seine härteste Gegnerin hieß damals: Angela Merkel.
Die CDU-Chefin war eine glühende Verfechterin der „solidarischen Gesundheitsprämie“, die von den Gegnern als ganz und gar unsolidarische „Kopfpauschale“kritisiert wurde. Innerhalb der Union stand CSU-Vize Seehofer ziemlich allein da. Sein Parteichef Edmund Stoiber unterstützte Merkel. Seehofer leistete hartnäckigen Widerstand, gab aber schließlich klein bei und zog sich zurück. Dem CSUParteitag im November 2004 blieb er fern. Parteifreunde unkten, dass er nur so eine „verheerende Niederlage“habe abwenden können.
Doch schwuppdiwupp war er wieder da. Nur ein Jahr später wurde Seehofer nach dem Wahlsieg der Union auf Wunsch Stoibers als Minister ins erste Kabinett Merkel berufen. Die CSU-Abgeordneten im Landtag rieben sich verwundert die Augen. Sie konnten sich nur mithilfe einer alten Bauernweisheit einen Reim drauf machen: „Das Pferd, das quer im Stall steht, wird als erstes gesattelt.“
Wie eng Sieg und Niederlage beieinanderliegen, zeigte sich für Seehofer auch in den Jahren 2007/2008. Er galt als aussichtsreicher Kandidat für die Stoiber-Nachfolge. Doch just in dem Moment, als die CSULandtagsfraktion im Januar 2007 damit begann, Stoiber als Parteichef und Ministerpräsident abzusägen und durch Erwin Huber und Günther Beckstein zu ersetzen, wurde Seehofers Liebesaffäre in Berlin öffentlich gemacht. Er gab sich unbeeindruckt. Trotzig und ohne zu zögern warf er im Rennen um den Parteivorsitz seinen Hut in den Ring.
Es folgten peinliche Monate. Ein Kind wurde geboren. Die Boulevardpresse überbot sich mit vermeintlichen Enthüllungen. Konservative in der CSU reagierten pikiert. Seehofer sei als Parteichef nicht vermittelbar, hieß es hintenrum. Er zog sich zurück, ließ sich viel Zeit und brachte schließlich bis zum Sommer die Angelegenheit mit seiner Familie ins Reine. Dann trat er beim Parteitag Ende September 2007 gegen Erwin Huber an – und verlor klar. Huber wurde Parteichef, Beckstein Ministerpräsident. Die CSU-Landtagsfraktion hatte Seehofers Griff nach der Macht abgewehrt. Er musste in Berlin bleiben.
Für immer? Nein, erneut nur für ein Jahr. Nachdem die von Beck- stein und Huber geführte CSU bei der Landtagswahl 2008 dramatische Verluste erlitten und sogar die absolute Mehrheit verloren hatte, meldete sich Seehofer mit seinem Führungsanspruch zurück. Innerhalb weniger Tage setzte er sich durch, löste Huber als Parteichef und Beckstein als Ministerpräsident ab. Der Widerstand der Münchner CSU-Granden gegen den politischen Einzelkämpfer aus Ingolstadt, der damals im Establishment der Partei auch als „Horst, die Ich-AG, Seehofer“geschmäht wurde, war gebrochen. Der Fraktionschef der Grünen, Sepp Daxenberger, konnte bei Seehofers Wahl im Landtag die CSU-Abgeordneten unwidersprochen verspotten: „Gestern war Horst Seehofer noch der Aussätzige, heute soll er der Heilsbringer sein. Was so eine verlorene Landtagswahl doch alles bewirken kann, sogar die Heilung von Aussätzigen!“ Horst Seehofer will die Bekanntgabe seiner Personalentscheidungen am Montagvormittag regelrecht zelebrie ren:
Um 9 Uhr will Seehofer der engeren CSU Führung mitteilen, wie er sich seine eigene Zukunft als Parteichef und Ministerpräsident vorstellt. Gleich zeitig will er einen Vorschlag unterbrei ten, mit welchem Spitzenkandidaten und welchem Team die CSU im Som
Tatsächlich sah sich die CSU in ihren Grundfesten erschüttert. Die Revolutionäre, die Stoiber aus dem Amt gejagt hatten, waren gescheitert. Das Selbstwertgefühl der Partei, das auf 46 Jahren Alleinherrschaft in Bayern beruhte, war im Keller. Nur einer hatte offenbar das Zeug zum weißen Ritter: Horst Seehofer. Und er zeigte sich auch gleich ziemlich ritterlich. Den Landtagsabgeordneten versprach er einen demokratischen Führungsstil: „Basta wird es nicht geben. Befehl und Gehorsam wird es nicht geben.“
Dieser Satz galt, um es vorsichtig zu formulieren, in der Folgezeit nicht uneingeschränkt. In der gemeinsamen Regierungszeit mit der FDP musste sich die CSU im Landtag den Zwängen einer Koalition beugen. Nach der Rückeroberung der absoluten Mehrheit im Herbst 2013 hatte sie es mit einem Chef zu tun, der für sich in Anspruch nahm, mer dieses Jahres in den Bundes tagswahlkampf ziehen soll.
Um 10 Uhr beginnt die eigentliche CSU Vorstandssitzung.
Um 14 Uhr will Seehofer das Er gebnis der Beratungen bei einer Pressekonferenz bekannt geben.
Unmittelbar danach will er dem Bayerischen Fernsehen ein Inter view geben, das abends um 19 Uhr gesendet werden soll. (jub) alles richtig gemacht zu haben und das auch immer wieder wissen ließ – ein politischer Riese umgeben von ehrgeizigen „Prinzlingen“, treuen Parteisoldaten, „Glühwürmchen“und vielen schwarzen Zwergen.
Nicht vom Hof gejagt zu werden und sich als Riese von der politischen Bühne zu verabschieden, das war auch einmal ein Seehofer-Plan. Bereits im September 2012, also vor der Wahl, hatte er angekündigt, dass 2018 für ihn Schluss sein werde. Aber schon im Oktober 2014 schloss er eine dritte Amtszeit als Ministerpräsident nicht länger aus: „Ich habe das große Ziel, dass wir in der CSU einen geordneten Generationen-Übergang hinbekommen. Aber ich wüsste auch, was ich zu tun hätte, wenn kein ordentlicher Übergang gewährleistet wäre.“Einige „Prinzlinge“wie zum Beispiel KarlTheodor zu Guttenberg waren ihm da schon abhanden gekommen.
Tja, die Pläne sind das eine, die Realität ist das andere. Im Januar 2015 sagte Seehofer: „Ich werde bei der nächsten Landtagswahl nicht mehr kandidieren.“Im April 2016 relativierte er diese Aussage erneut. „Ja oder nein?“, so lautete die Frage. Seehofers Antwort: „Das würde ich auch gerne wissen.“Dazwischen lagen die Flüchtlingskrise und das Zerwürfnis mit der CDU, das Erstarken der AfD und die für Seehofer bittere Erkenntnis, dass der Plan vom geordneten Übergang zu scheitern droht. Aus Sicht der LandtagsCSU gab es längst nur noch einen potenziellen Nachfolger: Bayerns ehrgeizigen Finanzminister Markus Söder. Das ist ausgerechnet der Mann, dem Seehofer wenige Jahre zuvor „zu viele Schmutzeleien“und „charakterliche Schwächen“attestiert hatte und den er nach wie vor verhindern wollte.
Zumindest bremsen konnte er ihn. Im Oktober 2016 brachte Seehofer eine mögliche Trennung seiner beiden Ämter ins Spiel und deutete an, er könnte das Amt des Parteichefs vorzeitig abgeben. Begründung: Der CSU-Chef müsse in Berlin am Kabinettstisch sitzen. Söder witterte – vermutlich zu Recht – eine Falle, weil eine verlorene Bundestagswahl dem CSU-Spitzenkandidaten angelastet werden könnte, und verzichtete, noch ehe er gefragt wurde. Sein Platz sei in Bayern, teilte er mit. Söders erste Chance, Parteichef zu werden, war damit freilich auch dahin. Das war der andere Teil der Falle.
Ein Gegenmanöver Söders aber führte schließlich doch zu einer Art Patt. Er ließ wissen, bei einem vorzeitigen Rückzug Seehofers als Parteichef und einer möglicherweise vorgezogenen Neuwahl eines CSUVorsitzenden sofort für das Amt zu kandidieren. Das machte einen möglichen CSU-Sonderparteitag im Sommer 2017 zu einem unkalkulierbaren
Es gibt kaum noch Zweifel. Und doch ziert er sich Tag der Entscheidung: Was am Montag passieren soll Ein offener Machtkampf in der Partei – undenkbar!
Risiko. Ein offener Machtkampf in der CSU in Sichtweite der Bundestagswahl? Völlig undenkbar!
Im Dezember 2016 korrigierte sich Seehofer in Sachen Ämtertrennung wieder. Solange er selbst Parteichef sei, müsse das nicht unbedingt sein. Anfang dieses Jahres wurde schließlich klar, dass der Plan vom geordneten Übergang umgeschrieben werden muss. Die Bekanntgabe seiner Entscheidung, wer CSU-Spitzenkandidat für die Bundestagswahl 2017 werden soll und ob er selbst bei der Landtagswahl 2018 noch einmal als CSU-Spitzenkandidat in Bayern antreten will, hat Seehofer für diesen Montag angekündigt. Die alte Garde der CSU hatte ihn schon länger zum Weitermachen gedrängt. Seehofer aber wollte Bedenkzeit und zuvor noch mit seiner Familie reden und einen Gesundheitscheck machen lassen.
Nach allem, was man so hört, steht Seehofers Plan fest: Innenminister Joachim Herrmann soll den Frontmann im Bund geben und im Falle eines Wahlsiegs der Union als Innenminister ins Bundeskabinett wechseln. Seehofer will sich nach der Bundestagswahl noch einmal zum Parteichef wählen lassen und 2018 erneut in Bayern kandidieren.
Aber das ist, selbst wenn es am Montag so kommt, dennoch nicht mehr als ein Plan. Wie es nach der Bundestagswahl weitergeht, wird nämlich entscheidend vom Ausgang eben dieser Bundestagswahl abhängen. Gewinnt die Union, dann ist auch Seehofer wieder Sieger und kann weitermachen. Verliert sie, dann ist auch in der CSU alles möglich und nichts mehr gewiss – dann kann aus dem Heilsbringer schnell wieder ein Aussätziger werden.