Die Bedrohung ist konkret

Deutschland hat noch einmal Glück gehabt, möglicherweise sogar sehr großes Glück. Die zuletzt viel gescholtenen Sicherheitsbehörden, die im Falle des Berliner Attentäters Anis Amri versagten und durch eine Vielzahl an Pannen den Anschlag auf den Weihnachtsmarkt nicht verhindern konnten, haben in diesem Fall offenbar alles richtig gemacht und somit ihren Auftrag, die Sicherheit der in Deutschland lebenden Menschen zu gewährleisten, umfassend erfüllt.

In den Sondierungsgesprächen und den sich wahrscheinlich anschließenden Koalitionsverhandlungen spielen die Fragen der inneren Sicherheit eine zentrale Rolle. Die Festnahme des Asylbewerbers, der im Herbst 2015 auf dem Höhepunkt der Flüchtlingswelle ins Land kam, seitdem subsidiären Schutz genoss und nicht auffällig war, zeigt, wie wichtig gerade in diesem Bereich konkrete Beschlüsse sind. Die Bedrohung ist nicht abstrakt, sondern konkret.

In diesem Fall ist es noch einmal gut gegangen. Doch der Fall Amri lehrt, dass dringend die Zusammenarbeit zwischen den Bundes- und den Landesbehörden verbessert, der Kompetenzwirrwarr beseitigt und der Informationsaustausch gewährleistet werden müssen. Deutschland braucht nicht ständig neue Gesetze, sondern Sicherheitsbehörden, die ihren Job tun. Dass sie das können, haben sie in Schwerin unter Beweis gestellt.