Was macht eigentlich Merkel?
Die CDU-Chefin hält sich in der Öffentlichkeit wie bei den Verhandlungen auffällig zurück. Das Vakuum füllt ein anderer. Für die Kanzlerin wird es riskant: Für sie geht es um alles oder nichts
Berlin Wo ist Angela Merkel? Und was will die CDU-Chefin und Bundeskanzlerin überhaupt? In der CDU nimmt der Unmut über das Verhalten der eigenen Frontfrau in den Sondierungsverhandlungen mit der FDP und den Grünen spürbar und unüberhörbar zu. Morgen Abend findet die entscheidende letzte Sitzung in der großen Runde statt, doch Angela Merkel ist noch schweigsamer und zurückhaltender als ohnehin – und überlässt die Bühne freiwillig den Chefs und Verhandlungsführern aller anderen Parteien.
Genau das aber sorgt in den eigenen Reihen zunehmend für Verärgerung. „Merkel moderiert in den Sondierungsgesprächen, aber sie führt nicht“, klagt ein führender Christdemokrat gegenüber unserer Zeitung. „Alexander Dobrindt kämpft für die Obergrenze und gegen den Familiennachzug, Christian Lindner für die Abschaffung des Soli und Steuersenkungen und Cem Özdemir für den Klimaschutz und den Kohleausstieg. Aber was will Merkel?“Keine Einzelstimme.
Es sei zwar gut, heißt es in der Unionsfraktion, dass sich die CDUChefin im Gegensatz zu anderen zurückhalte, kein zusätzliches Öl ins Feuer gieße und als Mittlerin versu- che, die zum Teil weit auseinanderliegenden Fäden zusammenzuführen, doch dies sei nicht genug. „Die CDU muss mit ihren eigenen Positionen in der Jamaika-Koalition erkennbar bleiben.“Und dafür müsse die Parteichefin auch kämpfen.
Auch die Vertreter der Liberalen und der Grünen registrieren mit einem gewissen Erstaunen die Schwäche der CDU. Wenn sich Merkel äußere, dann allenfalls zu Verfahrensfragen, heißt es, die Verhandlungen führe überwiegend Kanzleramtsminister Peter Altmaier, auch von Fraktionschef Volker Kauder komme wenig. Und da auch CSUChef Horst Seehofer sichtbar angeschlagen sei und um sein politisches Überleben kämpfe, habe längst ein anderer das inhaltliche Vakuum bei der Union besetzt – CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt.
„Dobrindt führt das große Wort“, berichten alle Teilnehmer übereinstimmend, der 47-jährige Oberbayer vertrete nicht nur vor den Kameras, sondern auch am Verhandlungstisch in der Parlamentarischen Gesellschaft ebenso hartnäckig wie offensiv die Positionen der beiden Schwesterparteien, vor allem in der Zuwanderungs- und Klimapolitik. Damit aber bringt er vor allem die Grünen gegen sich auf. Dass man in den Sondierungen nicht vorankomme, liege einzig an Do- brindt, der die Verhandlungen „mit zerstörerischen Querschüssen“belaste, klagt Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter.
Merkel lässt ihn gewähren. Ist es ein Zeichen von Stärke, weil sie sich so den für die Kompromisssuche nötigen Freiraum bewahrt? Oder von Schwäche, weil nicht sie, sondern der CSU-Landesgruppenchef die roten Linien zieht und somit den Kurs vorgibt? Leicht macht es ihr Dobrindt mit seinen kategorischen Festlegungen jedenfalls nicht, in den zentralen Punkten eine gemeinsame Linie der Union zu entwickeln – dass Merkel die von der CSU geforderte Obergrenze ablehnt und auch beim Kohleausstieg näher bei den Grünen als bei der CSU liegt, ist kein Geheimnis.
Aber wie stark ist die Kanzlerin, in der „Nacht der langen Messer“die bayerische Schwester zu einem Einlenken zu bringen? Dass ihre Autorität noch vor ihrer vierten Amtszeit bröselt, ist unübersehbar. Gerade erst musste sie eine schwere Schlappe hinnehmen – gelang es ihr doch nicht, ihre einstige Stellvertreterin an der CDU-Spitze und langjährige Bildungsministerin Annette Schavan als neue Präsidentin der CDU-nahen Konrad-AdenauerStiftung durchzusetzen. Nachdem der bisherige Bundestagspräsident Norbert Lammert, der sich in seiner aktiven Zeit öfter mal mit der Regierungschefin angelegt hatte, seine Bereitschaft zur Kandidatur signalisierte, zog Schavan, derzeit Botschafterin beim Heiligen Stuhl in Rom, am Wochenende ihre Bewerbung zurück. In besseren Zeiten wäre Merkel das nicht passiert.
Noch hält sich die öffentliche Kritik an Angela Merkel in Grenzen, vor allem fehlt es in der CDU an prominenten Köpfen, die einen Aufstand anführen. Die Widersacher der Kanzlerin sitzen überwiegend in der zweiten oder gar dritten Reihe. Und die jungen Wilden wie Jens Spahn, die noch etwas werden wollen, halten sich auffällig zurück. Sie haben noch Zeit. Für Merkel dagegen geht es am Donnerstag praktisch um alles oder nichts. Nur wenn die Sondierungsgespräche erfolgreich abgeschlossen werden, kann sie Kanzlerin bleiben. Sollte sie dagegen am Freitagvormittag mit leeren Händen zur zweitägigen Klausurtagung des CDU-Bundesvorstands kommen, dürfte dies das abrupte Ende ihrer politischen Karriere darstellen. Eine Kanzlerin ohne Koalition, das hat es noch nie gegeben. Ohne Mehrheit keine Macht.
Balkon: Das klingt nach lauen Sommernächten, nach Blumenkästen und Füße hochlegen. Balkone sind Rückzugsorte. Auf Balkonen enden die besten Partys. Von Balkonen winken Monarchen ihren Untertanen zu – und Fußballer ihren Fans. Auf einem Balkon werden neue Päpste ausgerufen. Und nun ist da dieser Balkon der Nation. Die Bühne für eine Koalition, die es noch gar nicht gibt.
Wann immer die Möchtegern-Jamaikaner eine Pause machen, wenn sich die Glastüren öffnen und einen Blick auf den beeindruckenden Kronleuchter im noblen Reichstagspräsidentenpalais freigeben, dann klicken die Kameras der Fotografen, die sich unten die Füße platt stehen. Auch in den kommenden Tagen (und Nächten?) wird das Gedränge hinter den steinernen Säulen wieder groß sein. Das Motto: Nur wer hier gesehen wird, war auch dabei. Selbst Leute, die das Rauchen längst aufgegeben haben, bekommen plötzlich Lust auf eine Zigarette. Jede Geste kann jetzt ein Signal sein. Wer hat die Ärmel schon hochgekrempelt? Wer lacht mit wem? Und wer lacht nicht? Wer hat etwas zu tuscheln und wer steht abseits? Die Szenerie hat etwas von einem Familientreffen, wo Menschen tagelang zusammen festgehalten werden, die seit Jahren nur das Nötigste miteinander geredet haben.
Wir schauen in Gesichter, wir interpretieren, wir überinterpretieren, wir rätseln – und langsam beginnen wir uns zu langweilen. Dass ein ganzes Land auf diesen Balkon starrt, hat ja damit zu tun, dass die Herrschaften dort oben auch acht Wochen nach der Wahl nichts zu verkünden haben. Bilder ersetzen Nachrichten. Stimmungen ersetzen Stimmen.
Noch gibt es keinen Grund, die Geduld mit den Balkoniern zu verlieren. Aber wer sich im Winter noch immer da draußen herumtreibt, könnte im Falle von Neuwahlen eiskalt erwischt werden.
Der Fall Schavan zeigt die Erosion von Merkels Macht