Heil: Erhöhung von Hartz IV denkbar

Arbeitsminister will Spielraum ausloten

Berlin Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat eine Erhöhung der Hartz-IV-Bezüge in Aussicht gestellt. „Ich schaue mir das an, was wir bei den Grundsicherungssätzen tun können“, sagte Heil der Wochenzeitung Die Zeit. Es gehe ihm darum, die Lebensperspektiven der Menschen zu verbessern. Derzeit liegt der Regelsatz bei 416 Euro im Monat für einen Alleinstehenden.

Für eine sogenannte Bedarfsgemeinschaft machen die Leistungen der Grundsicherung im Schnitt 954 Euro aus. Heil betonte, er werde prüfen, „welche Sanktionen noch sinnvoll sind“. Im Moment können die Bezüge gekürzt werden, wenn die Betroffenen ihre Mitwirkungspflichten nicht erfüllen, sich etwa nicht um einen neuen Job bemühen. Kürzungen seien in Ordnung, weil die Gesellschaft eine Gegenleistung erwarten könne für Unterstützung, die sie gewähre. „Aber ich halte es nicht für sinnvoll, dass – wie es derzeit der Fall ist – für Jüngere strengere Regeln gelten als für Ältere. Oder dass das Wohngeld gekürzt wird und die Leute auf der Straße stehen.“Bereits Heils Vorgängerin Andrea Nahles hatte Unter-25-Jährige nicht mehr strenger behandeln wollen als Ältere, war aber am Widerstand Bayerns gescheitert. CSUChef Horst Seehofer hatte 2014 dazu gesagt: „Wir können jetzt nicht das tragende Element des Forderns von Arbeitslosen aufweichen.“(dpa)