Anrufe bei Seehofer
Josefa Schmid wollte ihn Anfang März über Flüchtlingsskandal informieren
Berlin/Bremen Die inzwischen abberufene Leiterin der Bremer Außenstelle des Flüchtlingsbundesamtes (Bamf), die Niederbayerin Josefa Schmid, wollte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) schon im März über Details des mutmaßlichen Asyl-Skandals informieren.
„Frau Schmid hat am Tag der Amtseinführung von Bundesminister Seehofer am 14. März 2018 erstmals telefonisch im BMI-Ministerbüro nach einem Termin beim Bundesminister angefragt“, bestätigte das Bundesinnenministerium am Montag. Einen Anruf erhielt Schmid den Angaben zufolge am 4. April 2018 vom Parlamentarischen Staatssekretär im Innenministerium, Stephan Mayer (CSU). Schmid schickte später auch eine schriftliche Darstellung der Vorgänge in der Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge an Mayers Abgeordnetenbüro.
Schmids Kontaktversuche reichen aber noch weiter zurück. „Schon seit dem 01.03.2018“habe sie sich „hilfesuchend“an Seehofer gewandt, schreibt Schmid in einem auf den 13. Mai datierten Brief an den Minister. Das Schreiben vom Mai liegt der dpa, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland und den Nürnberger Nachrichten vor, das Innenministerium bestätigt den Eingang. Schmid schreibt darin, „bereits seit Anfang März“habe sie sich an das Vorzimmerbüro Seehofers in der Münchener Staatskanzlei gewandt. Zu diesem Zeitpunkt war Seehofer noch bayerischer Ministerpräsident, war aber schon als künftiger Innenminister in Berlin nominiert.
Schmid nannte die Vorgänge in Bremen dem Schreiben zufolge gegenüber Seehofers Mitarbeitern den „größten Flüchtlingsskandal der Republik“, den sie Seehofer persönlich schildern wollte. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Schmids Vorgängerin, weil diese mindestens 1200 Menschen unrechtmäßig Asyl gewährt haben soll.
Schmid kämpft derweil weiter gegen ihre Versetzung. Beim Bremer Oberverwaltungsgericht legte sie Beschwerde ein. Sie habe angekündigt, im Laufe der Woche eine Begründung abzugeben, sagte ein Gerichtssprecher. Die Bamf-Zentrale hatte Schmid in ihre frühere Dienststelle in Deggendorf zurückbeordert – nur einen Tag, nachdem der interne Bericht an Mayer bekannt geworden war, in dem sie schwere Vorwürfe gegen die Bamf-Leitung erhoben hatte. Mit einem Eilantrag vor dem Verwaltungsgericht war sie gescheitert. (dpa)