Offene Kritik an SPD-Spitze

Forderung nach einem Neustart

München Rund einen Monat nach dem mit 9,7 Prozent desaströsen Ergebnis der SPD bei der bayerischen Landtagswahl fordern innerparteiliche Kritiker einen Neuanfang bei den Sozialdemokraten – auch personeller Art. Die Signale aus dem Landesvorstand um die Spitzenkandidatin Natascha Kohnen und vom kleinen Landesparteitag ließen bisher nicht den Willen nach einer umfassenden Analyse der Niederlage „und einer spürbaren Erneuerung“erkennen, heißt es in einem von etlichen SPD-Funktionären unterzeichneten Thesenpapier. Das Dokument wurde am Sonntag von der Vorsitzenden des Unterbezirks München-Land, Bela Bach, auf Facebook veröffentlicht. „Wahrheit ist: Entweder die SPD erneuert sich oder meine Partei wird Geschichte sein“, kommentierte Bach.

Die 29 Unterzeichner, darunter mehrere Bezirksvorsitzende und die ehemalige Bundesfamilienministerin Renate Schmidt, verlangen zwar nicht direkt den Rücktritt von Kohnen als Landeschefin. Sie schreiben

Kritik an „inhaltsleerem Wahlkampf“

aber, dass es einen „stimmigen, überzeugenden Dreiklang“von Partei, Inhalt und Personal geben müsse. Dann zitieren die Unterzeichner Juso-Bundeschef Kevin Kühnert mit den Worten: „Machen wir uns nichts vor. Erneuerung läuft auch über Gesichter.“Auch auf Bundesebene müsse über Köpfe geredet werden.

Auf einem Parteitag vor zwei Wochen in Günzburg hatte Kohnen noch viel Unterstützung von Teilnehmern erhalten. Kein Redner stellte sie offen infrage. Kohnen hatte bei dem Parteitag ihre umstrittene Kampagne zur Landtagswahl – ihr Konterfei auf den Wahlplakaten mit großen Schlagworten wie „Anstand“oder „Haltung“– verteidigt.

In dem offenen Brief ist nun hingegen von „beliebig einsetzbaren Schlagworten ohne tiefere Aussage“die Rede. „Der an zu vielen Stellen inhaltsleere Wahlkampf wurde in eine auf die Person der Spitzenkandidatin konzentrierte Kampagne verpackt“, wird kritisiert.