Willkommen im Söderland
Titel-Thema Er galt mal als Rabauke und Stänkerer. Jetzt, als Ministerpräsident und künftiger CSU-Chef, gibt sich Markus Söder besonnen, ausgleichend und staatsmännisch. Bei den Parteifreunden kommt die Wandlung gut an. Aber wird sie auch der Wähler honor
München Landtags-Vizepräsident Karl Freller, den sie in der CSU liebevoll „Charly“nennen, ist in der Politik ein alter Hase. Der 62-Jährige aus Schwabach in Mittelfranken war schon Abgeordneter, als der Ministerpräsident in Bayern noch Franz Josef Strauß hieß. Und er war schon knapp zehn Jahre an vorderster Front dabei, als 1991 ein damals halbstarker Nachwuchspolitiker namens Markus Söder bei ihm als Mitarbeiter im Abgeordnetenbüro anheuerte. Heute ist Söder die Nummer eins und der große Hoffnungsträger der CSU. Ein bisserl etwas aber hat der „Charly“seinem einstigen Lehrbub immer noch zu sagen – zum Beispiel, wenn es um die richtige Wahrnehmung der eigenen Stärke in der Politik geht.
Frellers Parabel beschreibt sehr präzise eines der Probleme der CSU in den vergangenen Jahren: Stell dir vor, du gehst jahraus, jahrein durch dieselbe Stadt und wirst jeden Tag regelmäßig von durchschnittlich zehn Leuten freundlich gegrüßt. Wenn das dann irgendwann einmal nur neun oder gar nur noch acht sind, dann wird dir das nicht so schnell auffallen. Genau auf diese Weise seien der CSU im politischen Alltag die Wähler abhandengekommen – schleichend, fast unmerklich und zunächst auch unerklärlich.
Wie tief die CSU in der Wählergunst gestürzt ist, zeigt ein kurzer Rückblick. Edmund Stoiber hat bei der Landtagswahl 2003 noch 60,7 Prozent geholt und musste 2007 gehen, weil er in Umfragen unter 50 Prozent gefallen war. Günther Beckstein und Erwin Huber mussten ihre Ämter als Ministerpräsident und Parteichef abgeben, weil sie bei der Landtagswahl 2008 nur noch 43,5 Prozent der Wähler hatten überzeugen können. Horst Seehofer verschaffte der Partei im Jahr 2013 zwar ein kurzes Zwischenhoch (47,7 Prozent) und eine absolute Mehrheit im Landtag, konnte sich aber nach einem schlechten Ergebnis bei der Bundestagswahl 2017 trotzdem nicht halten – weder als Ministerpräsident, noch als Parteichef. Und mit Söder als Spitzenkandidat in Bayern kam die CSU im Herbst 2018 gerade noch auf 37,2 Prozent. Dass er Ministerpräsident bleiben durfte und heute in München sogar zum Parteichef gewählt wird, ist eine durchaus kuriose Pointe in dieser Entwicklung. Der Grund ist bekannt: Die CSU gibt Seehofer und nicht seinem ewigen Rivalen Söder die Schuld am Niedergang.
Auch aktuell weiß die CSU nicht so genau, wie hoch oder tief sie bei den Wählern im Kurs steht. Die Umfragen sind drei Monate nach der Landtagswahl alles andere als eindeutig. Mal geht’s leicht rauf, mal leicht runter. Als besonders zuverlässig gelten Umfragen in der Partei ohnehin nicht. Doch auch die persönliche Wahrnehmung – siehe Frellers Parabel – kann täuschen. Kurz gesagt: Keiner weiß es so genau. Diese Ungewissheit und die Sorge, dass es vielleicht nie mehr wieder über 40 Prozent werden, nagen am Selbstbewusstsein der einstigen Überflieger-Partei.
Einige Zuversicht getankt haben die Abgeordneten bei den Neujahrsempfängen daheim in den Stimmkreisen. In Schwaben zum Beispiel sind sie guter Dinge. Angelika Schorer (Ostallgäu), Eric Beißwenger (Oberallgäu), Johannes Hintersberger (Augsburg), Klaus Holetschek (Memmingen) und Hans Reichhart (Landkreis Günzburg) berichten übereinstimmend von erstaunlich gut besuchten Veranstaltungen mit interessierten Gästen. Das Ende des Machtkampfs an der Spitze der Partei, die geräuschlose Regierungsbildung in Bayern, der wieder eindeutige Kurs in der Europapolitik, der neue, kooperativere Stil Söders – all das würde an der Basis begrüßt. Nun müsse man wieder an die Arbeit gehen – „mit demütigem Selbstbewusstsein“und „auf Augenhöhe mit den Leut“, wie Hintersberger es formuliert.
Söder, 52, reicht eine Rückbesinnung auf alte Tugenden allerdings nicht aus. Der Nürnberger will mehr. Alt, kalt und finster, so heißt es bei seinen Parteistrategen, sei die CSU in den vergangenen Jahren dahergekommen. Das müsse sich ändern. Jünger, weiblicher, moderner und offener soll sie werden, ein bisschen mehr „Bewegung“sein wie Emmanuel Macrons „La République en Marche!“in Frankreich oder die „Liste Sebastian Kurz – Die neue Volkspartei“in Österreich. Gleichzeitig soll sie wieder werden, was sie einmal war: Eine Partei, die allen sozialen und kulturellen Milieus ein Angebot macht und versucht, die Bevölkerung als Ganzes zu repräsentieren.
Söder versucht vorzuleben, dass sich etwas ändern muss. Den ungestümen Haudrauf und giftigen Stänkerer, der er einmal war, hat er sich abtrainiert. Er gibt sich besonnen, ausgleichend, ernsthaft und staatsmännisch. In der Partei rechnen sie ihm das ebenso hoch an wie seine Standhaftigkeit während des Wahlkampfs im vergangenen Sommer.
Schwächlichere Gemüter wären wahrscheinlich verzweifelt, als die Umfragewerte der CSU in Richtung 30 Prozent abstürzten. Söder ließ sich nicht von seinem Kurs abbringen, kämpfte bis zur letzten Minute und bewies in der Endphase des Wahlkampfs auch noch politisches Gespür. Seine Strategie, mit „Stabilität“zu werben und sich klarer als vorher von der AfD abzugrenzen, bewahrte die CSU vor dem ganz tiefen Sturz.
Das Machtgefüge in der Partei hat sich danach Schritt für Schritt verschoben. Der Ministerpräsident konnte sich – mit freundlicher Unterstützung der Freien Wähler – in München ein Kabinett nach seinem Willen formen. Gleichzeitig wurde mit Seehofers Rückzug das Amt des Parteivorsitzenden für ihn frei. Sein einzig aussichtsreicher potenzieller Gegenkandidat, der Europapolitiker Manfred Weber, verzichtete, um sich voll auf die Europawahl und seine Bewerbung um das Amt des EU-Kommissionspräsidenten zu konzentrieren.
Damit ergab sich parteiintern eine ganz neue Konstellation: Söder und Weber, die in der Vergangenwie heit wenig bis gar nichts gemeinsam hatten, konnten sich zusammentun. Die Gegner von einst haben sich zu einer Zweckgemeinschaft verbündet. Sie geben in der CSU jetzt den Ton an. Ein anderes Machtzentrum gibt es nicht. Der ambitionierte Landesgruppenchef Alexander Dobrindt, so heißt es aus allen Ecken der Partei, sei keine Option mehr. Der scharfe Rechtskurs, den er der CSU insbesondere in der Migrationspolitik verordnen wollte, habe sich als Irrweg erwiesen.
Für das Dilemma, in dem die CSU in der Flüchtlingskrise steckte, hat wiederum Karl Freller ein illustres Beispiel. Innerhalb von 24 Stunden, sagt er, hätten ihm während des Wahlkampfs zwei Stammwähler erklärt, warum sie der Partei ihre Stimme nicht mehr geben. Ein älterer Herr habe ihm angekündigt, dieses Mal AfD zu wählen, „weil ihr das Asylthema nicht in den Griff bekommt“. Eine junge Frau habe ihm gesagt, sie wähle diesmal die Grünen, „weil ihr die Menschen im Mittelmeer ertrinken lasst“.
Es gehört zu den Kuriositäten der Entwicklungen in der Migrationspolitik der CSU, dass die Partei jetzt wieder genau der Linie folgt, die vor langer Zeit Seehofer schon einmal als Dreiklang von „Ordnung, Humanität und Integration“beschrieben hat. Weber kann sehr konkret erklären, was das auf europäischer Ebene bedeuten soll: Eine sichere europäische Außengrenze, notfalls auch mit einem harten Grenzzaun zwischen Bulgarien und der Türkei. Geordnete und zügige Asylverfahren sowie gerechte Verteilung der Flüchtlinge in Europa. Gleichzeitig Schutz für Schutzbedürftige und konsequente Integration derer, die das Recht haben, hierzubleiben.
Dass die CSU mal das eine, mal das andere betont, für politischen Aufruhr gesorgt und sich zudem sinnlose Scharmützel mit der CDU und Bundeskanzlerin Angela Merkel geliefert hat, wird von den Parteistrategen mittlerweile als eine der Hauptursachen des Absturzes gesehen. Nun wollen Söder und Weber mit einer realistischen, unaufgeregten „Politik aus einem Guss“abtrünnige Stammwähler zurückgewinnen – den älteren Herrn genauso wie die junge Frau.
Zugleich will Söder die CSU inhaltlich und personell wieder „breiter aufstellen“. Die Fixierung auf das Flüchtlingsthema, so eine oft gehörte Meinung in der Partei, sei ein Fehler gewesen. Jetzt will die CSU auch in der Umwelt-, Wirtschaftsund Steuerpolitik wieder von sich reden machen. Und mit seiner Forderung nach einer Reform des Föderalismus hat Söder auch gleich noch deutlich gemacht, dass er in der Bundespolitik als Anwalt der Länder vorne mitspielen will. Keiner soll mehr sagen, das politische Parkett in Berlin sei ihm zu glatt.
Die größten Hoffnungen allerdings weckt der neue Parteichef mit seiner Ankündigung, den Führungsstil zu ändern und künftig das Gemeinsame zu betonen. In den letzten Jahren unter Stoiber und dann vollends unter Seehofer sei die Politik der CSU zu einer „OneMan-Show“
Die Unsicherheit in der Partei ist geblieben
Die „One-Man-Show“soll Vergangenheit sein
geworden. Dass die Partei an ihren Rändern so stark verloren habe, liege auch daran, dass sie wichtige Politikfelder nicht mehr mit starken Persönlichkeiten besetzt habe und dass insbesondere Seehofer viel zu oft und viel zu schnell vorgeprescht sei, ohne vorher eine Debatte in der Partei zuzulassen. Was Stoiber in der Bildungspolitik mit dem achtjährigen Gymnasium oder Seehofer bei Umweltschützern mit seinem Vorstoß zum Riedberger Horn angerichtet habe, hätte hinterher nur mühsam korrigiert werden können.
So etwas soll unter Söder nicht mehr passieren. Er ließ die Landtagsabgeordneten bei deren Winterklausur in Kloster Banz wissen, was ihm das Wichtigste ist: „Dass wir uns gegenseitig unterstützen, uns unterhaken und an einem Strang ziehen – das ist unsere neue Stärke.“Vertrauen lasse sich nur langsam und nur durch Taten zurückgewinnen. Was die Wähler davon halten, wird sich zeigen – bei der Europawahl im Mai und bei den höchst spannenden Kommunalwahlen in Bayern im kommenden Jahr.
ⓘ
Analyse Macht Söder jetzt alles besser als Seehofer? Hören Sie dazu die neue Folge unseres Podcasts „Bayern-Versteher“unter augsburger-allgemeine.de/ podcasts/bayernversteher