Kapitän der Reserve
Parteien Der CDU-Politiker Friedrich Merz tritt zwar als Vorsitzender der Atlantik-Brücke ab. Damit ist jedoch kein Rückzug aus der Politik verbunden. Warum mit dem Anwalt und Wirtschaftsexperten noch zu rechnen sein wird
Berlin Der Kapitän verlässt das Schiff. Nach zehn Jahren an der Spitze der Atlantik-Brücke tritt Friedrich Merz als Vorsitzender dieses ebenso exklusiven wie einflussreichen Vereins zurück, der sich der Stärkung der transatlantischen Zusammenarbeit verschrieben hat. Die Personalie weckte sofort Spekulationen in zwei Richtungen. Merz wolle sich komplett aus der Politik verabschieden, lautete die eine. Und die andere: Der CDUPolitiker brauche mehr Zeit, um sich wieder stärker in die Bundespolitik einbringen zu können. Die Wahrheit liegt in der Mitte.
Dass Merz von der Spitze der Atlantik-Brücke abtritt, mag zeitlich verständlich sein, immerhin hat er dort ein Jahrzehnt gewirkt. Es ist trotzdem ein schmerzhafter Abgang für ihn und den 1952 gegründeten Verein: Merz hatte die Bühne geschickt genutzt und auch viel zur Reform des Vereins beigetragen. Wie wichtig ihm die Organisation war, zeigte sich beim CDU-Parteitag in Hamburg im Dezember. Am Tag nach seiner Niederlage gegen Annegret Kramp-Karrenbauer verließ er den Parteitag früher – weil er am Abend im Auftrag der Brücke einen Preis an die kanadische Außenministerin überreichen musste.
Als oberster Transatlantiker nahm Merz kürzlich noch an der Münchner Sicherheitskonferenz teil und hielt in kleinem Kreis einen Vortrag, in dem er rhetorisch und gedanklich durchaus brillant einen weiten Bogen schlug von Russland und China über Europa hin zur angeblich fehlenden deutschen Führungsstärke. Und: Merz machte deutlich, dass er sich eine Zukunft als Bundesminister nach wie vor vorstellen könne, nur halt nicht unter einer Kanzlerin Angela Merkel.
Deren designierte Nachfolgerin Kramp-Karrenbauer verstünde hingegen, heißt es aus Merz’ Umfeld, dass auch die 48 Prozent der CDU-Delegierten, die beim Parteitag in Hamburg für ihn gestimmt hätten, „abgeholt“werden müssten. Dazu passt, dass Merz noch am Mittwochabend via Twitter mitteilte, er habe sich gerade mit KrampKarrenbauer zu wirtschafts- und finanzpolitischen Themen ausgetauscht und werde dazu mit ihr „im engen Austausch“bleiben. Die Frage ist allerdings, ob die Union Merz überhaupt ans Ruder lassen will.
Geht es nach der CSU, wird aus einer möglichen Minister-Karriere für Merz freilich: gar nix. Den Christsozialen wurde lange unterstellt, sie favorisierten Merz im CDU-Rennen, weil der politisch rechter stünde als Kramp-Karrenbauer. Aber bei näherer Betrachtung zeigten sich die Probleme: Die Egos von Söder und Merz könnten viel leichter kollidieren. Außerdem bliebe der CSU weniger Luft zur Profilierung, wenn auch die CDU unter Merz erkennbar wirtschaftspolitisch und gesellschaftspolitisch konservativer würde.
Kramp-Karrenbauer ist zwar gerade in der Innen- und Migrationspolitik anders positioniert als Merkel und näher an der CSU, aber in der öffentlichen Wahrnehmung gilt sie eben doch als Merkel-nah. Das lässt der CSU Spielraum. Die engen Bande zwischen Söder und ihr sind nicht gespielt. So eng sind diese Bande, dass die beiden sich darauf geeinigt hätten, so ist aus CSU-Kreisen zu hören, dass Merz kein Minister mehr wird – und am besten: gar nichts mehr politisch.
Bei der CDU ist die Gemengelage komplizierter. Die Christdemokragroßen ten sind im Fall Merz zerrissen, der mächtige Landesverband Nordrhein-Westfalen kann dafür gut als Beispiel herhalten. Da ist im Münsterland das Lager der Anhänger von Jens Spahn, der dort seinen Wahlkreis hat. Die CDU-Mitglieder im nordwestlichen Westfalen favorisieren natürlich den amtierenden Bundesgesundheitsminister, Merz hat dort keine Lobby.
Ganz anders in Südwestfalen mit dem Hochsauerland, der Heimat von Friedrich Merz. Der Zwei-Meter-Mann ist dort unangefochten der Star. Bei den Regionalkonferenzen etwa, die der Wahl zum CDUParteivorsitz vorgeschaltet waren, hatte selbst AKK keine Chance gegen Merz, Spahn schon gar nicht. Merz wird zudem vom CDU-Landesvorsitzenden und Bundesvize Armin Laschet gestützt. Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident hat Merz bekanntlich zum Brexit-Beauftragten
CSU insgeheim froh über die geplatzten Ministerträume
berufen und diese Entscheidung mehrfach gegen Kritik verteidigt.
Ähnliche Lager ziehen sich durch den Rest der CDU. Da ist zum Beispiel die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU. Die hatte Merz vor dem Parteitag schon offensiv unterstützt und würde ihn gerne in einer Spitzenposition sehen. Als Wirtschaftsminister im Bundeskabinett zum Beispiel. Ein Job, den dem Juristen und vielfachen Aufsichtsratsmitglied viele zutrauen. Andere starke Lager in der CDU, darunter die Frauen-Union, können auf Merz gut verzichten.
Der entscheidende Faktor in der Kursberechnung ist Kanzlerin Merkel. Sie hat für Merz keine Verwendung, solange die Kanzlerin das Ruder führt, wird das nichts mit einer Führungsposition für ihn. Allerdings ist auch klar, dass Merkel längstens bis zur nächsten Bundestagswahl die Regierung führen will. Die findet im Herbst 2021 statt, sofern nichts Außergewöhnliches passiert, das Kandidatenkarussell nimmt schon viel früher Fahrt auf. Merz, so sieht es derzeit aus, wird bis dahin abwarten, weiter mit dem Wind segeln und bei sich bietender Gelegenheit in den Kommandostand aufentern.