Wie Polizisten in Augsburg bei Einsätzen filmen
Sicherheit Die bayerische Polizei wird jetzt flächendeckend mit Uniformkameras ausgestattet. Angriffe aus Beamte sollen damit verhindert werden. In der Augsburger Innenstadt testen Polizisten schon seit Längerem die neue Technik
Augsburg Die Szenen spielen sich Mitte Dezember am Augsburger Königsplatz ab. Eine Passantin sieht eine bewusstlose Frau auf dem Boden liegen. Sie macht Polizisten darauf aufmerksam. Während die Beamten die Vitalfunktionen der 50-Jährigen überprüfen und die Frau in die stabile Seitenlage bringen, kommt deren Ehefrau hinzu. Sie ist aber nicht dankbar, dass die Beamten helfen. Im Gegenteil. Ein Polizeisprecher erklärt hinterher: „Sie störte nicht nur die medizinische Versorgung ihrer Frau, sondern beleidigte auch die eingesetzten Polizeibeamten.“Die Polizisten schalteten deshalb ihre Bodycams ein – das sind an der Uniform angebrachte Videokameras, die das Geschehen aus der Perspektive der Beamten aufzeichnen.
Die 35-jährige Frau beschimpfte die Polizeibeamten zwar trotzdem weiter. Die Polizisten konnten die Aufnahmen aber als Beweismaterial nutzen, um der Frau die Beleidigungen nachzuweisen. Der Einsatz von sogenannten Bodycams ist für die Polizisten in der Augsburger Innenstadt schon zur Routine geworden. Seit knapp zweieinhalb Jahren gibt es bei der Inspektion Mitte die Uniformkameras. Augsburg ist eine von drei bayerischen Städten, in denen die Technik seit Herbst 2016 getestet worden ist. Auch auf den Plärrer-Volksfesten gingen die Beamten mit den Kameras auf Streife. Die Erfahrungen waren positiv. Polizeisprecher Michael Jakob sagt: „Es ist festzustellen, dass sich der ein oder andere doch lieber zurückhält, wenn er weiß, dass er gefilmt wird.“Das ist auch das Hauptziel des KameraEinsatzes: Die Zahl der Beleidigungen und Attacken auf Polizisten soll dadurch gesenkt werden.
Die positiven Erfahrungen in Augsburg und in den anderen beiden Teststädten München und Rosenheim waren der Grund, weshalb die Polizei jetzt flächendeckend mit den Bodycams ausgestattet werden. Rund 1400 Kameras sollen angeschafft werden, das kostet laut bayerischem Innenministerium etwa 1,8 Millionen Euro. Im Augsburger Polizeipräsidium rechnet man damit, dass die Geräte noch in diesem Frühjahr kommen. Rund 80 Kameras seien für das Gebiet der nordschwäbischen Polizei vorgesehen, sagt Polizeisprecher Michael Jakob.
Die gelbe Kamera – sie hat in etwa die Größe einer Zigarettenschachtel – steckt an der Brusttasche der Jacke oder der Schutzweste. Per Knopfdruck kann der Beamte die Kamera einschalten. Es ist so geregelt, dass die Polizisten vorher darauf hinweisen, dass sie die Kamera aktivieren. Zudem tragen die Polizisten an ihrer Uniform ein Schild mit der Aufschrift „Video – Audio“. Die Polizisten sind nicht verpflichtet, die Kameras bei Streifenfahrten und Einsätzen zu tragen. Michael Jakob erklärt: „Dieses Einsatzmittel ist nicht verpflichtend, sondern freiwillig.“Bei der Inspektion Mitte sei die Bereitschaft, die Kameras zu nutzen, aber groß gewesen.
Das Augsburger Innenstadt-Revier wurde in den Pilotversuch mit aufgenommen, weil Beamte hier besonders oft von Übergriffen betroffenen sind. Augsburg ist, was Attacken auf Polizeibeamte angeht, im Vergleich mit allen anderen großen bayerischen Städten am stärksten belastet. Laut Innenministerium gab es im Jahr 2017 in Augsburg 166 Übergriffe auf Beamte je 100 000 Einwohner. In absoluten Zahlen waren es 481 Fälle mit 111 verletzten Beamten. An zweiter Stelle folgt Regensburg mit deutlichem Abstand. Hier waren es 120 Übergriffe je 100 000 Einwohner. In München waren es mit 74 Übergriffen je 100 000 Einwohner nicht mal halb so viele Fälle wie in Augsburg.
Während der Testphase sind die Kameras in allen drei Teststädten rund 900-mal von Beamten aktiviert worden, um Angriffe und Beleidigungen zu verhindern oder zu stoppen. Laut Ministerium hatten die Kameras bei gut einem Viertel dieser Fälle eine „spürbar deeskalierende Wirkung“. Das ist auch die Erfahrung in Augsburg. Ein Allheilmittel sind die Kameras aber nicht. Menschen, die stark betrunken sind oder unter Drogen stehen, bemerken die Kameras gar nicht mehr, berichten Streifenbeamte. Manche Betroffenen fühlten sich auch dazu animiert, dann selbst das Handy zu zücken und ebenfalls zu filmen.
Die Beamte können eine Aufnahme nur starten und sie wieder stoppen. Löschen ist nicht möglich, auch Anschauen kann man die Sequenzen mit der Kamera selbst nicht. Am Ende einer Schicht oder eines Einsatzes wird das aufgenommene Material in der Inspektion gespeichert. Aufnahmen, die als Beweise für ein Verfahren benötigt werden, werden länger gespeichert. „Sie gehen an die Staatsanwaltschaft“, sagt Polizeisprecher Jakob. Alle anderen Daten werden nach drei Wochen automatisch wieder gelöscht.
Die Uniformkameras wurden von Polizisten in der Augsburger Innenstadt getestet.