Europa findet keine Antwort auf Türkei-Offensive
Konflikt Der Rückzug der Amerikaner hinterlässt ein machtpolitisches Vakuum
Washington/Berlin Der Präsident der größten Militärmacht der Welt hatte sich gerade auf den Weg zum Golfplatz gemacht, als sein Verteidigungsminister im Fernsehen die weiße Flagge hisste. „Es wird jede Stunde schlimmer“, beschrieb Mark Esper am Sonntag die Lage im Norden Syriens. Die 1000 US-Soldaten in der Region seien in eine „unhaltbare“Lage geraten und würden deshalb abgezogen – „so sicher und schnell wie möglich“. Fünf Jahre lang hatte das amerikanische Militär gemeinsam mit Kurdenmilizen versucht, diesen Teil des Bürgerkriegslandes zu stabilisieren.
Am Wochenende soll bereits hunderten IS-Kämpfern die Flucht aus bislang von den Kurden bewachten Lagern gelungen sein. „Es herrscht das totale Chaos“, sagte ein hoher amerikanischer Regierungsvertreter der Washington Post. Trump wirft den Kurden vor, die USA damit in einen Krieg involvieren zu wollen. Die „Kurden könnten einige freilassen, um uns zu verwickeln“, twitterte Trump am Montag. IS-Kämpfer könnten aber „leicht“von der Türkei oder den europäischen Staaten, aus denen sie kämen, eingefangen werden – aber sie sollten sich beeilen, schrieb der US-Präsident. Damit setzt sich der Abschied der Amerikaner aus ihrer Rolle als „Weltpolizist“fort – eine Entwicklung, die Trump seit seiner Amtsübernahme vorantreibt und die nun weitreichende Folgen hat. „Jetzt sehen wir einen Ausblick auf eine Weltordnung ohne eine Führungsrolle der USA und wir sehen, dass eigentlich viele Probleme schwieriger zu lösen sind, wenn sich die USA zurückziehen“, sagte der Politikwissenschaftler Johannes Varwick im Deutschlandfunk. „Und ich glaube, die Nato und auch die Europäer sind verpflichtet, in dieser Situation jetzt mit Vorschlägen um die Ecke zu kommen.“
Doch damit tut sich Europa erkennbar schwer. Im Umgang mit Ankara gelang es Brüssel gestern nicht einmal, sich auf ein allgemeines Waffenembargo gegen die Türkei zu einigen. In einer von den Außenministern verabschiedeten Erklärung wird lediglich auf die Entscheidungen von Ländern wie Deutschland und Frankreich verwiesen, ab sofort keine Rüstungsexporte mehr zu genehmigen, die in dem Konflikt eingesetzt werden können. Mitgliedstaaten verpflichteten sich zu starken nationalen Positionen, heißt es.
Zu wenig, wie Norbert Röttgen, CDU, findet: „Die Situation zeigt ein weiteres Mal die Notwendigkeit einer Gruppe von willigen und fähigen europäischen Staaten, die Verantwortung in der Region übernimmt“, sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses. Eine Einigung der EU-Außenminister auf ein Waffenembargo gegenüber der Türkei wäre ein erster Schritt in die richtige Richtung gewesen.
Kritik kommt auch vom Außenpolitik-Experten der FDP, Alexander Graf Lambsdorff. „Wenn die EU glaubwürdig bleiben will, muss sich der Europäische Rat endlich dazu durchringen, die ohnehin stillstehenden EU-Beitrittsverhandlungen abzubrechen“, sagt Lambsdorff. Nicht anschließen will er sich der Forderung, die Türkei aus der Nato auszuschließen. „Weder Deutschland noch die übrigen NatoMitglieder können ein Interesse einer möglichen Allianz zwischen Russland, dem Iran und der Türkei in Syrien haben“, sagte er. Doch die Nato-Mitgliedschaft der Türken könnte zum Problem werden. Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn warnte: „Stellen Sie sich vor, Syrien oder Alliierte von Syrien schlagen zurück und greifen die Türkei an“, sagte Asselborn. „Auf Deutsch heißt das, dass alle Nato-Länder dann einspringen müssten, um der Türkei zu helfen.“
Nusaybin Als sich die Nachricht verbreitet, strömen die Menschen auf die Straßen. Mit Autohupen, Freudenschüssen in die Luft und Sprechchören feiern viele Bewohner von Qamischli am Sonntagabend eine Vereinbarung, die den Weg zur Rückkehr der syrischen Armee in ihre Stadt ermöglichen soll. „Wir haben die ganze Nacht gefeiert, ich habe nicht geschlafen“, erzählt Nidal Rahawi, ein assyrischer Christ, am Telefon unserer Redaktion.
Seine Heimat wird nur durch einen Grenzzaun von der türkischen Stadt Nusaybin getrennt. Nun sind die Türken diejenigen, die durch ihre Militäroffensive in Nordsyrien eine Kettenreaktion in Gang gesetzt haben, die das Kräfteverhältnis zwischen den diversen Akteuren im Syrien-Konflikt durcheinanderwirbelt. Die Karten werden neu gemischt. Doch schon jetzt lässt sich absehen, wer die Gewinner und Verlierer sein werden.
Was den christlichen Aktivisten Rahawi und andere Bewohner von Qamischli an diesem Abend nach mehreren Tagen schwerer Kämpfe in ihrer Stadt auf die Straße treibt, ist eine Abmachung zwischen der syrischen Kurdenmiliz YPG und der Regierung in Damaskus. Die YPG, die seit Jahren im Nordosten Syriens herrscht und von der Türkei als Ableger der Terrororganisation PKK bekämpft wird, ist durch die türkische Intervention in die Defensive gedrängt worden und hat wegen des Abzugs der amerikanischen Truppen aus dieser Gegend keine Beschützer mehr.
Um der drohenden Niederlage zu entgehen, einigt sich die Miliz am Sonntag in aller Eile mit dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad. Dessen Truppen sollen in das YPGGebiet einrücken, aus dem sie sich vor sieben Jahren zurückgezogen haben – damals war ihnen der Krieg in anderen Landesteilen wichtiger. Bis an die türkische Grenze würden die Regierungstruppen vorrücken, teilt die Kurdenregierung mit. Damit will die Miliz den Rückzug der türkischen Armee erzwingen. Auch ihre Anhänger feiern deshalb in der dortigen Region.
Für die Christen in Qamischli und anderswo ist aber entscheidend, dass mit der Rückkehr Assads die kurdische Verwaltung entmachtet werden dürfte, weil Damaskus keine regionale Selbstverwaltung duldet. Die YPG-Regierung werde von den meisten Christen, Arabern und selbst von vielen Kurden in der Gegend abgelehnt, sagt Ahikar Isa, ein weiterer Christ in Qamischli, der auf ein Ende der YPG-Herrschaft hofft. „Wir sind sehr froh“, sagt Isa unserer Redaktion.
Aktivist Rahawi sagt, die Christen hätten unter den YPG-Behörden gelitten. Die Kurdenmiliz habe unter anderem einige christliche Schulen geschlossen und in anderen den Unterricht nach YPG-Schulbüchern durchgesetzt.
Doch nun sei das Ende in Sicht, glaubt Rahawi. Er habe selbst mit syrischen Regierungsvertretern gesprochen, die das Abkommen bestätigt hätten. Erste syrische Soldaten seien bereits in Qamischli eingetroffen. Die Truppenpräsenz solle „Schritt für Schritt“in der ganzen Region ausgebaut werden. Ein Christ im türkischen Nusaybin berichtet ebenfalls, seine Verwandten in Qamischli wollten, „dass das alles mal vorbei ist und der syrische Staat wiederkommt und endlich Ruhe ist“.
In Nusaybin bewachen am Montag Militärposten alle Einfahrtsstraßen in die Stadt. Im Moment sei es ruhig, sagt der Wachposten, „aber seien Sie vorsichtig“. Auf die Rückfrage, wie das gehen solle, muss der Soldat in seiner Sicherheitsweste lachen: „So“, sagt er, duckt sich und hält die Arme schützend über den Kopf. Klar, dass Vorsicht gegen Raketeneinschläge nicht viel nützt.
Entsprechend menschenleer ist die Stadt, die meisten Geschäfte sind geschlossen. Schließlich sind in den vergangenen Tagen neun Einwohner der Stadt beim Einschlag von YPG-Geschossen getötet worden. An der Grenzlinie selbst ist es still. Nur Vogelgezwitscher ist zu hören.
Drüben auf der anderen Seite bleibt die Lage am Montag ebenfalls ruhig; zumindest gemessen an dem, was von der Grenze aus zu sehen ist. Das syrische Staatsfernsehen berichtet, Assads Truppen seien bei Al-Hassaka, rund 60 Kilometer südlich der Stadt, aufgetaucht. Anderen Berichten zufolge erreicht eine weitere Vorhut der Regierungstruppen weiter westlich die Stadt Ain Issa, die rund 30 Kilometer südlich der türkischen Grenze liegt. Meldungen zufolge will die syrische Armee auch in die bisher von den Kurden gehaltene Grenzstadt Kobani einrücken.
Die große Frage ist, was geschehen wird, wenn sich die von Norden her vorrückenden türkischen Truppen und deren Verbündete von der syrischen Rebellenarmee SNA und die von Süden kommenden Einheiten Assads begegnen. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sich offenbar auf sein gutes Verhältnis zum russischen Staatschef Wladimir Putin, dem wichtigsten Partner Assads. Es gebe eine Vereinbarung mit Russland über das Vorgehen in Kobani, sagt Erdogan am Montag.
Doch ganz so einfach wird es nicht werden für die Türkei. Sie hat die Intervention mit dem erklärten Ziel begonnen, die YPG aus der Grenzregion zu vertreiben und auf syrischem Boden eine „Sicherheitszone“zur Rückführung von zwei Millionen syrischer Flüchtlinge aus der Türkei zu errichten. Doch nun will sich die YPG mit der syrischen Armee zusammentun und die Türkei vom syrischen Territorium zurückdrängen. Die Kurdenkämpfer wollen nach eigenen Angaben auch im nordwestsyrischen Afrin zusammen mit Assads Truppen gegen die türkische Armee vorgehen, die das dortige Gebiet seit anderthalb Jahren besetzt hält.
Berichten zufolge sollen die syrischen Soldaten alle Grenzgebiete zwischen Manbidsch am Euphrat und dem 400 Kilometer weiter östlich gelegenen Derik an der irakischen Grenze unter ihre Kontrolle bringen. Laut kurdischen Angaben sieht die Vereinbarung zwischen der YPG und der Assad-Regierung zudem vor, dass die YPG für die Bewachung von inhaftierten Kämpfern des Islamischen Staates und deren Familienangehörigen zuständig bleibt. Als am Sonntag Freudenschreie in Qamischli zu hören sind, wird die Nachricht verbreitet, dass eine unbekannte Zahl von IS-Gefangenen aus Internierungslagern geflohen ist.
Sollte Damaskus seine Truppen tatsächlich im gesamten Nordosten des Landes einsetzen, wäre die von Erdogan angestrebte „Sicherheitsverlässt zone“möglicherweise nicht durchsetzbar. Assad beansprucht das ganze Staatsgebiet und dürfte sich kaum mit einer türkisch kontrollierten Zone auf dem eigenen Territorium anfreunden. Allerdings muss die syrische Regierung vorsichtig vorgehen. Ihre Armee ist den türkischen Truppen eindeutig unterlegen.
Für die YPG ist der Vertrag mit Assad eine Notlösung. Die Kurdenmiliz hat sich lange auf den Schutz durch die USA verlassen und steht seit der Entscheidung von Präsident Donald Trump zum Truppenrückzug allein da. Deshalb muss sich die YPG zwischen zwei Übeln entscheiden: den türkischen Vormarsch hinzunehmen oder die Assad-Regierung um Hilfe zu bitten. Dass die syrische Führung der Fortsetzung der YPG-Selbstverwaltung zustimmen wird, ist unwahrscheinlich.
Aber auch für die Türkei wird es ungemütlicher. Die Einigung zwischen YPG und Damaskus könnte die Lage für die Türkei schwieriger machen, sagt der Soziologe Mesut Yegen von der Istanbuler SehirUniversität dem türkischen Nachrichtenportal Er erwartet, dass sich die Türkei in Nordsyrien am Ende mit weit weniger zufriedengeben muss, als sie ursprünglich angestrebt hat.
Die Türken kämpfen zudem nicht nur gegen die YPG, sondern auch gegen die internationale Welle der Kritik am Syrien-Einmarsch. Donald Trump kündigt am Montag „große Sanktionen“gegen Ankara an. Nach Berichten der Syrischen
Wie Christen vor Ort die neue Lage sehen
Trump kündigt Sanktionen gegen die Türkei an
Beobachtungsstelle für Menschenrechte sollen die mit der Türkei verbündeten syrischen SNA-Rebellen bei ihrem Vormarsch mehrere Gefangene hingerichtet haben. Auch die syrische Kurdenpolitikerin Hevrin Khalaf wird demnach von den Freischärlern aus ihrem Wagen gezogen und erschossen.
Erdogan wiegelt alle Einwände als Resultat einer Türkei-feindlichen Desinformationskampagne ab. Appelle von Bundeskanzlerin Angela Merkel und anderen westlichen Politikern, die Türkei solle ihre Militäraktion einstellen, sowie Sanktionsdrohungen aus den USA und Europa weist Ankara zurück.
Wichtiger als die Haltung des Westens ist für Erdogan die Position Putins. Russland will den türkischen Präsidenten dazu bringen, sich mit seinem Erzfeind Assad zu einigen – und die USA auf diese Weise endgültig aus Syrien zu verdrängen. Ohne Rückhalt von Putin kann Erdogan seinen Krieg in Syrien nicht fortsetzen. Er wird möglicherweise die Kröte schlucken und mit Assad verhandeln müssen.
Damit wird deutlich: Assad und Putin sind die Gewinner der Ereignisse der vergangenen Tage. Der Ruf der USA dagegen hat arg gelitten. Washington zieht am Montag seine letzten Diplomaten aus Nordsyrien ab, nachdem am Wochenende bereits der Rückzug der 1000 bisher in der Region stationierten USSoldaten organisiert wurde. Während die USA ihre Rolle in Syrien beenden und sich den Vorwurf gefallen lassen müssen, den bisherigen Partner YPG im Stich zu lassen, trumpft Russland auf: Putin, inzwischen einer der mächtigsten Männer in Nahost, trifft an diesem denkwürdigen Tag zu einem Besuch in Saudi-Arabien ein.