Giffey muss endlich reden

Eine Bundesministerin, deren Ehemann einem Gerichtsurteil zufolge aus dem Beamtendienst zu entlassen ist – das gibt es nicht alle Tage. Ein paar Gehaltsstufen niedriger, beispielsweise bei Oberbürgermeistern und ihren Ehefrauen, etwa in Frankfurt, da kommen Affären dieser Art vielleicht öfter mal vor. Aber bei Bundesministern?

Der Fall von Franziska Giffey und ihrem Ehemann, der offenbar Dienstzeiten nicht korrekt angab, wiegt schwer. Er wirft Fragen auf an die SPD-Politikerin, die sich Antworten aber verweigert. Seit Tagen schon und sehr konsequent. Begründung: reine Privatsache.

Giffeys Vorgehen ist respektlos gegenüber der Öffentlichkeit. Der Steuerzahler stattet Beamte wie Minister mit vielen, auch finanziellen Privilegien aus, kann dafür aber erwarten, dass die Privilegierten sich korrekt verhalten und diesem Staat, der sie bezahlt, treu zu Diensten sind. Das gilt auch für das Arbeitsleben des Ehepaares Giffey. Deshalb kann sich die Ministerin hier kaum auf ihre Privatsphäre berufen. Sie, die für Ungenauigkeiten bei ihrer Doktorarbeit eine Rüge bekam, müsste zudem sehr auf Transparenz bedacht sein.

Doch Giffey erweckt gerade den Eindruck, dass sie die Sache erst verheimlichen wollte und sie nun aussitzen will. Solch ein Verhalten schürt Misstrauen, es schadet ihren Karriereambitionen und am Ende auch ihrer Partei, der ohnehin schon angeschlagenen SPD.

Es gibt nur einen einzigen Ausweg, und der hat nichts mit Voyeurismus oder Schadenfreude, sondern mit Anstand und demokratischen Regeln zu tun: Franziska Giffey muss endlich Rede und Antwort stehen.