Kein Kindergarten-Anbau in Zöschingen
Geld Da ein großer Teil der eingeplanten Förderung wegfällt, kann sich die Gemeinde das Projekt nicht mehr leisten – zum Ärger von Bürgermeister Tobias Steinwinter. Der CSU-Politiker schimpft in Richtung München
Zöschingen Der geplante Kindergarten-Anbau in Zöschingen wird vorerst nicht kommen. Nach Angaben von Bürgermeister Tobias Steinwinter hat die Bayerische Staatsregierung das Investitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung nicht verlängert. In der Folge würde ein großer Teil der Förderung, mit der die Bachtalgemeinde gerechnet hat, wegbrechen. Ursprünglich kalkulierte man in den Planungen mit einer Förderung von 80 Prozent der Baukosten. Zuletzt bekam Steinwinter bereits die Nachricht, dass lediglich 49 Prozent förderfähig seien. Schon für diesen Fall wäre der Haushalt der kleinsten Landkreisgemeinde stark belastet worden, weshalb die Verantwortlichen durch Modifikationen des Bauplans versuchten,
„Das ist eine Riesen-Sauerei der Staatsregierung.“
Tobias Steinwinter, Bürgermeister von Zöschingen
die Fördersumme zu erhöhen (wir berichteten). Jetzt steht laut Bürgermeister fest, dass Zöschingen lediglich 27 Prozent der kalkulierten Baukosten von knapp einer Million Euro abgenommen bekäme. Gut 700 000 Euro müsste man also selbst aufbringen. „Das ist für uns nicht machbar“, sagt Steinwinter, der damit die Pläne für den dringend benötigten Kindergarten-Anbau begraben muss.
Nach seinen Angaben befinde man sich beim Thema Kinderbetreuung derzeit am Kapazitätsrand. Der Anbau sollte insgesamt zwölf Krippenplätze schaffen und somit sieben mehr als bislang. Der Raum im bestehenden Gebäude hätte sich um zehn Kindergartenplätze auf insgesamt 27 vergrößert. Dass daraus nun nichts wird, bringt den Bürgermeister in Rage. „Das ist eine Riesen-Sauerei der Staatsregierung“, schimpft Steinwinter. Er kritisiert „große Versprechungen“wie etwa die kostenfreie Kita, mit deren Finanzierung die Kommunen schließlich alleine gelassen werden würden. Die Betreuungsanforderungen seien nicht mehr finanzierbar. „Auf dem Gebiet der Kinderbetreuung kann es so nicht weitergehen“, moniert der CSU-Politiker in Richtung München. Er kündigt in dieser Angelegenheit an, einen Brief an Kerstin Schreyer, die Bayerische Familienministerin, zu schreiben. Gleichzeitig beklagt Steinwinter auch Herausforderungen in anderen Bereichen, die der den Kommunen überstülpen würde, beispielsweise in den Bereichen Mobilfunk oder Breitband. „Diese staatlichen Aufgaben belasten die kommunalen Haushalte. Man merkt, das geht nicht mehr auf.“Dieses Problem hätten alle Kommunen, die größeren würden es besser wegstecken als die kleinen.
In Zöschingen will man nun das beste aus der Situation machen und zumindest einen Umbau der bestehenden Flächen angehen. Steinwinter spricht von „räumlichen Anpassungen“, um immerhin zehn Plätze für Kinder ab zwei Jahren anbieten zu können sowie zusätzliche Schlafund Wickelmöglichkeiten zu schaffen. Beispielsweise soll die offene Galerie im Obergeschoss verschlossen werden, um dort einen Gruppenund Spielbereich einzurichten. Aus einem Nebenzimmer im Erdgeschoss soll ein Schlaf- und Gruppenraum werden. Grundsätzlich könne alles nicht so großzügig ausfallen, wie es bei einem Anbau der Fall gewesen wäre, betont der Rathauschef. Ein Speiseraum sei unter diesen Umständen etwa nicht leistbar. Für Kinder ab drei Jahren sollen künftig 20 Plätze zur Verfügung steStaat hen. Die Kosten für den verringerten Umbau könne man zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht absehen.
Die Maßnahmen, um Platz für Kinder ab zwei Jahren zu schaffen, haben einen Nachteil: Die Einrichtung in Zöschingen kann auch künftig keine Kinder unter zwei Jahren aufnehmen. Hierfür wäre im Falle eines Anbaus Platz geschaffen worden. Doch laut Steinwinter sei man gut mit den Nachbargemeinden Syrgenstein und Bachhagel vernetzt. Diese hätten ihre Bereitschaft angekündigt, Kinder aus Zöschingen auch weiterhin aufzunehmen.