Stadt zieht Zwischenbilanz zu Schulsanierungen
Bildung In den vergangenen sechs Jahren flossen insgesamt 220 Millionen Euro in die Schulen. Trotzdem hinkt die Stadt ihren Plänen hinterher. Doch auch mehr Geld hätte daran nichts geändert, sagt Bildungsreferent Hermann Köhler
In die Augsburger Schulen sind in den vergangenen sechs Jahren rund 190 Millionen Euro geflossen, davon mehr als die Hälfte aus dem 300-Millionen-Euro-Schulsanierungsprogramm, das die Stadt und der Freistaat gemeinsam bis 2030 durchziehen wollen. „Wir sind ein gutes Stück weit gekommen. Es waren Anstrengungen nötig, und es werden in Zukunft Anstrengungen nötig sein“, zogen Oberbürgermeister Kurt Gribl und Bildungsreferent Hermann Köhler (beide CSU) am Montag Bilanz. Die Politiker hatten das Sanierungsprogramm – eines der größten Projekte der vergangenen Jahre – auf die Beine gestellt und verabschieden sich zum 1. Mai aus der Politik – Köhler aus Altersgründen, Gribl, weil er nicht mehr als OB antreten möchte.
Der Zustand der Schulgebäude in Augsburg ist seit Jahren ein Thema. Zuletzt gab es politisch Krach, weil es bei der Sanierung von Holbeinund Peutinger-Gymnasium stockte. Sowohl aus der Opposition als auch von SPD und Grünen aus dem Regierungsbündnis wurde Kritik laut. Inzwischen sind aber zumindest perspektivisch Lösungen gefunden, auch weil Augsburg überraschend Geld aus dem kommunalen Finanzausgleich bekam.
Man wisse, dass man mit den 300 Millionen Euro nicht hinkommen werde, um alle Schulen in einen guten Zustand zu bekommen, so Köhler. Das sei auch von Anfang an klar gewesen. Man tue, was man könne. Wie berichtet werden etliche Schulsanierungen teurer, weil die Baupreise steigen oder weil sich bei der Untersuchung vor Ort größere Baumängel als gedacht zeigen. Paradebeispiel ist der FOS/BOS/RWSKomplex am Alten Postweg – aus der geplanten Brandschutzsanierung wurde inzwischen eine Generalsanierung, die um die 88 Millionen Euro kosten wird. Mit den 300 Millionen Euro wird die Stadt somit nicht soweit kommen, wie sie es ursprünglich gedacht hatte.
Gribl sagt, die Stadt werde aus seiner Sicht vermutlich von 2020 bis 2030 mit dem aktuellen Förderpaket des Freistaats weiterarbeiten. „Selbst wenn wir mehr Geld zur Verfügung gehabt hätten, hätte es wenig gebracht, weil man Firmen und Architekten finden muss, die die Arbeiten erledigen“, so Köhler.
Parallel, so Gribls Rat, wäre es aber sinnvoll, sich schon über die Zeit nach 2030 Gedanken zu machen
mit dem Freistaat über eine künftige Förderung zu sprechen. „Bis 2025 sollte es ein Konzept geben, um für den Zeitraum 2030 bis 2040 vorbereitet zu sein“, so Gribl. Irgendwann werde der jahrzehntelange Sanierungsstau so aufgelöst sein, dass man die Gebäude mit dem
Unterhalt in Schuss halten könne. Die Stadt ist für 70 Schulen zuständig (eine Übersicht gibt es neu unter: augsburg.de/schulmap).
Die Stadt stürzt sich für die Schulsanierung in Schulden. Der städtische Eigenanteil wird komplett kreditfinanziert. Gribl verteidigte die Schuldenaufnahme. Das Geld hätte man so oder so in die Hand nehmen müssen. Mit dem Förderpaket des Freistaats verdopple man aber jeden städtischen Euro, der in die Schulen fließt. „Wenn man so will, sind es rentierliche Schulden.“Gribl nahm Köhler, der im Sommer von SPD und Grünen angegriffen worden war, demonstrativ in Schutz. „Er ist ein Referent, der sich um die Dinge kümmert und sie strukturiert.“
Köhler sagte, in den vergangenen Jahren habe man die bauliche Situation an etlichen Schulen verbessert. Sanierungen, Umbauten oder Erweiterungen gab es unter anderem an der Wittelsbacher-, der Eichendorff-, der Werner-Egk-, der Kriegshaber-, der Bärenkeller- und der Hans-Adlhoch-Schule. Am Berufsschulzentrum wurde der Brandschutz erneuert, die Rote-Torund
Schule bekam eine neue Turnhalle, die Westparkschule wurde erweitert, am Anna-Gymnasium gab es neue naturwissenschaftliche Fachräume, das Rudolf-Diesel-Gymnasium wird aktuell saniert. An der Löweneck-Schule startete vor kurzem der Umbau. Für die kommenden Jahre ist ein Neubau der Johann-Strauß-Grundschule geplant. Die Gebäude hätten teils undichte Dächer und Fenster oder Probleme mit dem Brandschutz. „Auch die Elektrik ist ein Problem: Das Leitungsnetz in einem 100 Jahre alten Gebäude wurde nicht für die heutige Zahl an elektrischen Geräten ausgelegt“, so Köhler. Dies sorge in manchen Schulen schon für Probleme.
Köhler sagte, die Schulen würden parallel zur Sanierung mit neuen Aufgaben konfrontiert. So sei man dabei, die Gebäude in Sachen IT mit Kabeln zu vernetzen. Augsburg sei auch eine wachsende Stadt mit wachsenden Schülerzahlen. Und auch das Betreuungsangebot müsse ausgebaut werden. Ab 2025 wird wie berichtet auch ein gesetzlicher Anspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder über sechs Jahre gelten, wie er bereits für Kinder im Kripnormalen pen- und Kindergartenalter gilt. Sicherstellen können Kommunen diesen über mehr Hortplätze (schon heute Mangelware), Mittagsbetreuung an Schulen oder Ganztagesklassen. Aktuell sei man in enger Abstimmung mit dem Sozialreferat, das für die Horte zuständig ist, dabei, einen Weg zu finden, bei dem die verschiedenen Angebote verzahnt werden. Ein Thema bei den schulischen Angeboten ist, dass diese in den Ferien nicht zur Verfügung stehen, sodass berufstätige Eltern häufig lieber zum Hort greifen.
Wie Gribl und Köhler bekanntgaben, könnte eine etwaige dritte Realschule im Augsburger Osten auf dem Areal des ehemaligen Bayernkollegs an der Schillstraße (die Einrichtung soll in diesem Jahr in die Nachbarschaft umziehen) entstehen. Man sei in Verhandlungen mit dem Freistaat, so Gribl, ob man das Grundstück in Erbpacht vom Freistaat übernehmen könnte. Zunächst wird es der Freistaat aber als Zwischenlager für die Staatsbibliothek benötigen. Das Gebäude an der Schaezlerstraße bekommt einen neuen Erweiterungsbau, für den der bisherige Bau weichen muss.
Kurt Gribl (li.) und Hermann Köhler scheiden beide zum 1. Mai aus der Augsburger Stadtpolitik aus. Jetzt zogen sie Zwischenbilanz zu den Schulsanierungen.