SPD will strenge Kriterien für bewaffnete Drohnen

Die SPD-Verteidigungspolitiker haben Kriterien für einen Einsatz bewaffneter Drohnen durch die Bundeswehr aufgestellt. „Wir sind offen in der Frage der Bewaffnung von Drohnen. Aber nur wenn strenge Bedingungen erfüllt werden, werden wir die Entscheidung mittragen“, sagte dazu die Fraktionsvizevorsitzende Gabriela Heinrich dem Tagesspiegel. Ihr zufolge soll das operative Hauptquartier, von dem aus die Kampfdrohnen gesteuert werden, aus völkerrechtlichen Gründen im Einsatzland liegen. Das Verteidigungsministerium soll Vorbereitungen treffen, um die psychische Belastung der Bedienmannschaften gering zu halten. Und es soll „ein Höchstmaß an Transparenz“garantieren. Die Frage der Bewaffnung von Drohnen ist seit Jahren politisch strittig. Bundeswehr-Generalinspekteur Eberhard Zorn hat erst vor kurzem dafür geworben.