Neue Regierung für Irland
Martins zum Premier gewählt
Dublin Nach der Wahl des neuen irischen Regierungschefs Micheál Martin sind auch die Ministerinnen und Minister auf ihre Posten berufen worden. Zu den 14 Kabinettsmitgliedern gehört auch der bisherige Premier Leo Varadkar, der nun den Posten des Vizeregierungschefs und Ministers für Handel und Arbeit einnimmt. Am Montag soll die neue Regierung ihre Arbeit aufnehmen.
Martin war am Samstag mit den Stimmen der bürgerlichen Parteien Fianna Fail und Fine Gael sowie der irischen Grünen ins Amt gewählt worden. In seiner Antrittsrede versprach Fianna-Fail-Chef Martin, den Kampf gegen das Virus und die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie in den Mittelpunkt seiner Arbeit zu stellen. „Von heute an wird das im Zentrum von allem stehen, das die neue Regierung tun wird“, sagte der 59 Jahre alte Politiker. In Irland starben bisher knapp 2300 Menschen nach einer Infektion mit dem Coronavirus. Aber auch die Wohnungsnot und Reformen im Gesundheitssystem seien Themen, derer er sich annehmen werde, sagte Martin. Grünen-Chef Eamon Ryan, der zum Minister für Energie und Verkehr ernannt wurde, versprach eine klimapolitische Wende. Die Bildung der bürgerlich-grünen Koalitionsregierung in Irland gilt als historisch. Bislang hatten sich Fine Gael und Fianna Fail stets in der Regierung abgewechselt. Fine-Gael-Chef Varadkar sprach vom Ende eines Bürgerkriegs im Parlament zwischen den beiden konservativen Parteien. Ende 2022 soll das Amt des Regierungschefs an ihn zurückgehen.
Größte Oppositionspartei ist die linksgerichtete Sinn Fein unter der Führung von Mary Lou McDonald. Die Partei hatte bei der Wahl im Februar einen Überraschungserfolg erzielt. Sinn Fein galt als politischer Arm der Untergrundorganisation IRA. Die IRA kämpfte in dem zu Großbritannien gehörenden Nordirland mit Waffengewalt für eine Vereinigung Irlands. Der blutige Konflikt mit tausenden Toten endete erst 1998 mit dem als Karfreitagsabkommen bezeichneten Friedensschluss.